Außenwirtschaft

Verhandlungsverlauf

Bisher fanden 21 Verhandlungsrunden statt, die letzte vom 2. bis 11. November 2016. Seit Spätherbst 2013 läuft der Austausch von Marktzugangsangeboten. Die EU hat ihr Erstangebot im November 2013 übermittelt. Das EU-Erstangebot orientiert sich an den EU-Ver­pflichtungen im Freihandels­ab­kom­men mit Korea sowie am letzten Dienstleistungsangebot der EU im Rahmen der Doha-Welthandelsrunde aus dem Jahr 2005. Es enthält keine wesentlichen neuen Liberali­sie­rungen. Die defensiven EU-Interessen - vor allem in den Bereichen audio­visuelle und öffentliche Dienstleistungen - sind durch breite Aus­nahmen voll abgedeckt. Die "labour clause", wonach ausländische Dienstleister die nationalen Lohn- und Arbeitsbedingungen beachten müssen, ist enthalten.

Im Mai 2016 wurden überarbeitete Marktzugangsangebote vorgelegt. Der letzte Austausch revidierter Angebote erfolgte Ende Oktober 2016. Diese Vorlagefrist wurde von 22 TiSA-Partnern, darunter die EU, eingehalten. Nur Pakistan hat kein revidiertes Angebot übermittelt und wird an den künftigen Verhandlungen nur noch als Beobachter teilnehmen. Von den 22 revidierten Angeboten werden zehn von der Europäischen Kommission als sehr gut bewertet.