Außenwirtschaft

Chemiewaffenkonvention (CWK)

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein internationales Abrüstungs-Übereinkommen, dessen Ziel ein weltweites Verbot aller chemischen Waffen und die Vernichtung noch vorhandener Chemiewaffenbestände ist.

Sie schreibt neben dem Verbot chemischer Waffen auch ein umfangreiches Meldesystem und Kontrollen über die Herstellung, Weiterverarbeitung und den Handel mit bestimmten Chemikalien vor, die missbräuchlich auch für die Produktion chemischer Waffen verwendet werden könnten.

Zur Überwachung der Einhaltung der CWK ist seit dem Inkrafttreten 1997 die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW - Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons) mit Sitz in Den Haag zuständig. Diese ist damit beauftragt, die Umsetzung der CWK zu überwachen, die Richtigkeit der gemeldeten Daten zu überprüfen und nötigenfalls mit einem Team internationaler Inspektoren vor Ort zu kontrollieren.

Mit Stand vom Dezember 2013 haben 190 Staaten das Übereinkommen ratifiziert. Als jüngstes Ratifizierungsland ist Syrien der Konvention am 14. September 2013 beigetreten. Noch nicht ratifiziert wurde der Vertrag von Myanmar und Israel. Ägypten, Nordkorea, Angola und Südsudan haben die Konvention bisher weder unterzeichnet noch ratifiziert.

Rechtsgrundlagen

  • Chemikalischer Annex: Anlage  1.AußWV 2011 - Hinweis: Chemikalien sind in einigen Fällen mit ihrer Bezeichnung und CAS-Nummer aufgelistet. Bei Chemikalien mit der gleichen Strukturformel (einschließlich Hydraten) erfolgt die Erfassung ohne Rücksicht auf die Bezeichnung oder die CAS-Nummer. Die CAS-Nummern sind angegeben, damit unabhängig von der Nomenklatur festgestellt werden kann, ob eine bestimmte Chemikalie oder Mischung erfasst ist. Die CAS-Nummern können nicht allein zur Identifikation verwendet werden, weil einige Formen der erfassten Chemikalien unterschiedliche CAS-Nummern haben und auch Mischungen, die eine erfasste Chemikalie enthalten, unterschiedliche CAS-Nummern haben können.
  • www.opcw.org (englisch)

Meldepflichten

Folgende Formulare sind bei Bedarf verfügbar:

  • Jahresvorausmeldung
    die sich auf die für das nachfolgende Kalenderjahr geplanten meldepflichtigen Tätigkeiten beziehen, sind bis spätestens 30. September jedes Kalenderjahres zu übermitteln (§ 14 (3) Z1 1. AußWV 2011 idgF)

  • Jahresabschlussmeldung
    die sich auf die im vorangegangenen Kalenderjahr erfolgten meldepflichtigen Tätigkeiten beziehen, sind bis spätestens 1. März jedes Kalenderjares zu übermitteln (§ 14 (3) Z2 1. AußWV 2011 idgF)

  • Sonstige Meldungen (Meldung formlos an die Nationale Behörde

    Erstmeldung für Chemikalien der Kategorien 2 bis 6
    hat mindestens 20 Tage vor der beabsichtigten Aufnahme der Tätigkeit oder des erwarteten Erreichens der gemäß § 1 (3) AußWG 2011 idgF festgelegten Mengenschwelle zu erfolgen (§ 44 (3) AußWG 2011 idgF)

    Aufgabe einer Tätigkeit
    hat unverzüglich nach Aufgabe einer bestimmten oder aller Tätigkeiten hinsichtlich einer bestimmten Chemikalie zu erfolgen (§ 44 (6) AußWG 2011 idgF)

Weiterführende Informationen

Kontakt

Abteilung "Außenwirtschaftskontrolle" C2/9: post.c29@bmdw.gv.at

Nationale Behörde zur Chemiewaffenkonvention: post.cwk@bmdw.gv.at

Letzte Änderung am: 08.01.2018 07:18