Außenwirtschaft

Antidumping und Antisubvention

Die Europäische Union kann Maßnahmen (Trade Defence Instruments - TDI) als Schutzinstrument gegen unfaire Handelspraktiken bei Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Staaten erlassen.

Informationen über alle anhängigen Verfahren und die in Kraft befindlichen Maßnahmen können über die vom BMDW erstellten Listen der Antidumping- sowie Antisubventionsverfahren abgerufen werden.

Antidumping Warenliste.pdf 

Antidumping Länderliste.pdf 

Antisubvention Warenliste.pdf

Antisubvention Länderliste.pdf

Europäische Kommission (Außenhandel) 

Dumping:

Eine Ware gilt als gedumpt, wenn ihr Preis bei der Ausfuhr in die Gemeinschaft niedriger ist als am Inlandsmarkt des Ausfuhrstaates (Normalwert).

Schädigung:

Es muss festgestellt werden, dass ein Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bedeutend geschädigt wird, einen bedeutenden Schaden zu erleiden droht oder die Errichtung eines gemeinschaftlichen Wirtschaftszweigs erheblich verzögert wird.

Ursächlicher Zusammenhang von Dumping und Schädigung:

Das ermittelte Einfuhrvolumen und das festgestellte Preisniveau der Einfuhren müssen bedeutende schädigende Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erzielen.

Gemeinschaftsinteresse:

Das Gemeinschaftsinteresse stützt sich auf eine umfassende Bewertung aller Interessen. Oftmals stehen die Interessen der verarbeitenden Industrie (der Verwender des betreffenden Produktes), des Handels und die Interessen der Verbraucher den Interessen der Hersteller gegenüber.

Subvention:

Vom Vorliegen einer Subvention wird ausgegangen, wenn eine Regierung im Ursprungs- oder Ausfuhrstaat eine finanzielle Beihilfe oder irgend eine Form der Einkommens- oder Preisstützung für die Herstellung, die Produktion, die Ausfuhr oder die Beförderung einer Ware leistet.

Kann bei einer Entscheidung des WTO-Schiedsgerichts der Handlungsspielraum so eingeschränkt werden, dass ein wirksamer Schutz der Stahlindustrie danach nicht mehr möglich ist?

Da die EK davon ausgeht, dass auch nach der neuen Rechtslage weiterhin wirksame Zölle möglich sein werden und diese Rechtslage erst nach Abschluss eines ca. 3 Jahre dauernden WTO-Streitbeilegungsverfahrens geändert werden muss, ist ein ausreichender Schutz der Stahlindustrie in der nächsten Zeit auf jeden Fall gesichert. Wie sogar der Präsident des Weltstahlverbandes festgestellt hat, sind Antidumpingmaßnahmen nur ein vorübergehender Schutz, aber nicht die langfristige Lösung des Problems. Viel wichtiger ist es daher, die konkreten Maßnahmen zur raschen Reduktion der Überkapazitäten entschieden voranzutreiben. 

Welche Maßnahmen derzeit schon gesetzt wurden, um einen umfassenden Schutz der Stahlindustrie vor unfairen Billigeinfuhren  zu gewährleisten, finden Sie unter Exportkontrolle online

Was tun die EU und Österreich gegen Importe von chinesischem Billigstahl aus China? 

Die Gemeinsame Handelspolitik ist allein in der Zuständigkeit der EU, die bereits eine Reihe von Initiativen zum Schutz der europäischen Stahlindustrie gegen Billigimporte aus China gesetzt hat:

 - Überwachungsmaßnahmen

 - effizientere Anwendung von Antidumpingmaßnahmen, insbesondere schnellere Einführung von vorläufigen Maßnahmen

 - Einrichtung einer Plattform mit China zur Beratung von Maßnahmen zur Eindämmung der Überkapazitäten

Die Europäische Kommission setzt derzeit alle diese Instrumente ein, um mit Nachdruck gegen unlautere Handelspraktiken vorzugehen, die auf die weltweiten Stahlüberkapazitäten zurückzuführen sind. Im Frühjahr 2016 hat die Europäische Kommission ein elektronisches System der vorherigen Überwachung für die Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse aus bestimmten Drittstaaten eingeführt. Durch diese Einfuhrüberwachung ist es der Europäischen Kommission möglich, statistische Vorabeinfuhrdaten prompt zu verarbeiten und entsprechend zu reagieren. Dieses effektive System der Stahlüberwachung hilft der österreichischen Stahlindustrie, weil derzeit noch nicht abzusehen ist, ob und wie sich die Nachfrage erholt und ob dies auch der EU-Industrie zugutekommen wird.

Kontakt

Abteilung "Außenwirtschaftskontrolle": post.c29@bmdw.gv.at

Letzte Änderung am: 08.01.2018 07:22