Außenwirtschaft

Entwicklungszusammenarbeit - Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung

In der Überzeugung, dass eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung der Grundstein für Wachstum und Wohlstand für alle und damit die wirksamste Armutsbekämpfung ist, betreffen die Maßnahmen des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) insbesondere das Gebiet "Wirtschaft und Entwicklung".

Die Aktivitäten bezwecken eine Verbesserung der Rahmenbedingungen vor allem für privatwirtschaftliches Engagement in den Partnerländern und die Förderung eines verbesserten Informationsaustausches und der intensiveren Kooperation zwischen EZA und Österreichs Wirtschaft.

Grundlagen:

Grundlage der EZA in Österreich ist das Entwicklungszusammenarbeitsgesetz. Als Zielkatalog der EZA dienen die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) und nach 2015 die Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) der Agenda 2030 der Vereinten Nationen (VN).

Für Angelegenheiten der Entwicklungszusammenarbeit sowie Koordination der internationalen Entwicklungspolitik ist das BMEIA federführend zuständig. 

Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung

Die österreichische Bundesregierung erkennt Entwicklungspolitische Nachhaltigkeit und Kohärenz in allen Politikbereichen als Zielvorgabe an. In der Entwicklungspolitik spielt die "Politikkohärenz" als "Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung" eine wesentliche Rolle.

Im BMDW koordiniert die Abteilung C2/4 die Angelegenheiten der EZA und arbeitet an der Erstellung des "Dreijahresprogrammes der Österreichischen Entwicklungspolitik" mit. Das "Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik" determiniert die Verwendung öffentlicher Gelder für die Entwicklungszusammenarbeit und ist die Basis der Mittelverwendung durch die österreichische Entwicklungshilfeagentur Austrian Development Agency (ADA). Die Verankerung des wesentlichen Beitrages, den die Privatwirtschaft für die Entwicklung leisten kann, ist ein Ziel der Arbeit des BMDW.

Das BMDW unterstützt im Bereich "Wirtschaft und Entwicklung" insbesondere Maßnahmen der Handelshilfe, die Entwicklungsländern bei der Teilnahme an und Einbeziehung in das Welthandelssystem helfen soll. Das österreichische Außenwirtschaftsleitbild, die nationale Außenwirtschaftsstrategie, identifiziert eine "strategische Partnerschaft von Außenwirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit" als eine der zehn wesentlichen Herausforderungen und Chancen einer erfolgreichen Außenwirtschaftspolitik.

Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung / SDGs

In der VN-Generalversammlung im September 2015 wurde die Agenda 2030 von den Staats- und Regierungschefs beschlossen. Die darin enthaltenen, globalen SDGs (17 Hauptziele, 169 Unterziele) sind universell anzuwenden.

Das bedeutet, dass sowohl in Entwicklungs- aber auch in Industrieländern die in den SDGs verankerten Ziele bis 2030 umzusetzen sind.

Im März 2016 hat die VN-Statistikkommission ein vorläufiges SDG-Indikatoren-Set beschlossen, mit dem der Umsetzungserfolg auf nationaler und internationaler Ebene gemessen werden soll.

Wie die Umsetzung in Österreich erfolgen soll, wurde mit Ministerratsbeschluss vom 12. Jänner 2016 festgelegt. Dieser beauftragt die Bundesregierung, Maßnahmen zur Umsetzung zu erarbeiten.

Die Agenda 2030-Zielvorgaben/SDGs werden in die jeweils relevanten bestehenden Strategien und Programme der Bundesministerien integriert, gegebenenfalls sind entsprechende Aktionspläne und Maßnahmen auszuarbeiten ("Mainstreaming").

In das Mainstreaming sind durch die Bundesministerien alle relevanten Stakeholder einzubeziehen.

In einem ersten Schritt wurde Ende August 2015 eine Bestandsaufnahme auf Bundesebene gestartet. Alle Bundesministerien haben überprüft, zu welchen der 17 SDGs und insgesamt 169 Unterzielen nationale und/oder internationale bestehende Strategien, Programme und Maßnahmen vorliegen.

Im Wirkungsbereich des BMDW werden insbesondere zu folgenden SDGs Umsetzungsmaßnahmen gesetzt:

Hauptziel 1: Armut in jeder Form und überall beenden

Hauptziel 2: Den Hunger beenden, Ernährungssicherheit und eine bessere Ernährung erreichen und eine nachhaltige Landwirtschaft fördern

Hauptziel 3: Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern

Hauptziel 5: Geschlechtergerechtigkeit und Selbstbestimmung für alle Frauen und Mädchen erreichen

Hauptziel 7: Zugang zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und zeitgemäßer Energie für alle sichern

Hauptziel 8: Dauerhaftes, inklusives und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern

Hauptziel 9: Eine belastbare Infrastruktur aufbauen, inklusive und nachhaltige Industrialisierung fördern und Innovationen unterstützen

Hauptziel 10: Ungleichheit innerhalb von und zwischen Staaten verringern

Hauptziel 12:Für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sorgen

Hauptziel 13: Umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen ergreifen (in Anerkennung der Tatsache, dass UNFCCC das zentrale internationale, zwischenstaatliche Forum zur Verhandlung der globalen Reaktion auf den Klimawandel ist)

Hauptziel 17: Umsetzungsmittel stärken und die globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung wiederbeleben

Die Darstellung der Beiträge der Bundesministerien zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung durch Österreich „Darstellung 2016" finden sie hier, weiterführende Informationen finden Sie unter: www.sdg.gv.at