EU & internationale Marktstrategien

Was ist CETA

Das "Comprehensive Economic and Trade Agreement"/CETA ist das erste Freihandelsabkommen der Europäischen Unionen mit einem hochentwickelten Industriestaat. Ziel ist ein ambitioniertes Abkommen, das neben dem weitgehenden Abbau noch bestehender Zölle den gegenseitigen Marktzugang für Waren und Dienstleistungen deutlich verbessern soll.

Die Entscheidung über die Aufnahme der CETA Verhandlungen wurden im Jahr 2009 auf höchster Ebene getroffen. Im Frühjahr 2009 beschloss der Rat die bindenden Verhandlungsrichtlinien das sogenannte Verhandlungsmandat für die Europäische Kommission. Darin sind die wesentlichen Themen und Verhandlungsziele der EU dargestellt.

2011 erfolgte eine Ausweitung des ursprünglichen Mandats auf Investitionsbestimmungen einschließlich Bestimmungen zu Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahren (ISDS), die ebenfalls einstimmig beschlossen wurde. Österreich stimmte der Ausweitung des Verhandlungsmandates vor allem auch deswegen zu, da durch den Vertrag von Lissabon die Zuständigkeit für Direktinvestitionen auf die EU übertragen wurde und Österreich mit Kanada kein bilaterales Investitionsschutzabkommen (BIT) hat.

Kontakt

Abteilung "Multilaterale und EU-Handelspolitik": POST.III1_19@bmdw.gv.at

Letzte Änderung am: 09.01.2019 15:32