EU & internationale Marktstrategien

Handelsstatistisches Gesetz 1995 - Handelsstatistikverordnung 2009

Statistische Meldeverpflichtungen im Bereich des Außenhandels

Das Handelsstatistische Gesetz 1995 (HStG 1995), BGBl. Nr. 173/1995, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 148/2004 regelt  die Verpflichtung zur Führung von Statistiken über den Warenverkehr zwischen Österreich und den anderen EU-Mitgliedstaaten einerseits und andererseits jene zwischen Österreich und Nicht-EU-Mitgliedsstaaten.

Prinzipiell sind sowohl Waren, die zwischen Österreich und den übrigen Mitgliedstaaten im Rahmen des  Warenverkehrs innerhalb der Europäischen Union verbracht werden, als auch Waren, die über die Zollgrenze der Europäischen Union in das statistische Erhebungsgebiet eingeführt werden oder aus diesem ausgeführt werden, anzumelden.

Die zentrale Anmeldestelle für Zwecke der Statistik des Warenverkehrs zwischen Österreich und den übrigen Mitgliedstaaten ist die Bundesanstalt Statistik Österreich.

Anmeldestelle für die Zwecke der Statistik des Warenverkehrs zwischen Österreich und Drittstaaten ist jene Zollstelle, bei der die Zollanmeldung abzugeben ist.

Um vor allem kleineren und mittleren Unternehmen keine übermäßigen Verwaltungslasten aufzubürden, sieht die Handelsstatistikverordnung 2009, BGBl. II nr. 306/2009, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 233/2014, folgende Schwellenwerte für Erleichterungen vor:

Im Warenverkehr mit Drittstaaten sind Waren, deren Wert 1.000 Euro nicht überschreiten, von der Anmeldepflicht befreit.

Im Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union gilt bei einem Wert von unter 750.000 Euro die Umsatzsteueranmeldung gleichzeitig auch als handelsstatistische Anmeldung (Assimilationsschwelle).  

Auskunftspflichtige Unternehmen, deren Eingänge oder Versendungen jährlich unter 12 Millionen Euro liegen, sind von der Ermittlung des statistischen Wertes, des Verkehrszweiges sowie des statistischen Verfahrens befreit.

Kontakt

Abteilung "Außenwirtschaftsrecht und Legistik":: post.III8_19@bmdw.gv.at

Weiterführende Informationen

Letzte Änderung am: 26.02.2019 13:09