EU & internationale Marktstrategien

Kennzeichnungsvorschriften

Auf Grund des § 32 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb wurden zahlreiche Verordnungen erlassen, die einer Irreführung der Verbraucher vorbeugen oder deren Aufklärung fördern sollen.
Folgende Kennzeichnungsverordnungen auf Grund von § 32 UWG sind derzeit in Geltung:

Haushaltsgeräte

Siehe hierzu bitte folgenden Link:

http://www.bmwfw.gv.at/TechnikUndVermessung/Elektrotechnik/Seiten/EnergiesparenundEnergieLabel.aspx

Textilien

  • VO über die Verwendung von Textilpflegekennzeichnungssymbolen (TextilpflegekennzeichnungsVO);
  • TextilkennzeichnungsVO - Kennzeichnung gem. Verordnung (EU)
    Nr.1007/2011
    [Hierzu ist auf europäischer Ebene die Verordnung (EU) Nr. 1007/2011
    über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG in Kraft getreten und hat am 8. Mai 2012 Geltung erlangt (Art. 28). Artikel 1 Textilkennzeichnungsverordnung 1993 stellt die innerstaatliche Anknüpfung der auf § 32 UWG basierenden Textilkennzeichnungsverordnung an die Verordnung (EG) Nr. 1007/2011 dar (Einführung einer Verwaltungsstrafbestimmung).]
  • VO über die Kennzeichnung der Beschaffenheit und Pflege von Pelzbekleidung;
  • VO über die Kennzeichnung der Beschaffenheit und Pflege von Lederbekleidung;
  • VO über die Kennzeichnung von Schuherzeugnissen.

Sonstiges

  • Verordnung über die Kennzeichnung von Materialien und Gegenständen, die für die Verwendung bei Lebensmitteln bestimmt
    sind; [Gem. § 3 dieser Verordnung wird die sich aus Art. 25 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 ergebende gemeinschaftsrechtliche
    Verpflichtung (Einführung einer Verwaltungsstrafbestimmung) erfüllt];
  • VO über die Kennzeichnung von Spielzeug (SpielzeugkennzeichnungsVO); (Der überwiegende Teil der umzusetzenden Richtlinie 88/378 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug erfolgt in der im Zuständigkeitsbereich des BMG befindlichen Spielzeugverordnung 2011.)
  • VO über die Kennzeichnung von Kristallglaserzeugnissen.

Diese Kennzeichnungsvorschriften können im Internet unter "http://www.ris.bka.gv.at/Bundesrecht" aufgerufen werden.

 

Kontakt

Abteilung III/5-Wettbewerbspolitik und -recht: post.III5_19@bmdw.gv.at

Letzte Änderung am: 01.03.2019 15:18