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Schramböck: Intelligentere Rechtssetzung als Turbo für europäische Unternehmen

eu2018at - Konferenz der „Directors and Experts of Better Regulation" in Wien

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck bei der Eröffnung der Konferenz der „Directors and Experts of Better Regulation"

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck bei der Eröffnung der Konferenz der „Directors and Experts of Better Regulation"
Fotos: Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck bei der Eröffnung der Konferenz der „Directors and Experts of Better Regulation"

Fotocredit: © BMDW/Hartberger

„EU Gesetzgebung betrifft 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger und Millionen von Unternehmen. Der Mehrwert für die Betroffenen muss im Vordergrund stehen, nicht Verwaltung, um der Verwaltung willen. Daher braucht es Regelungen, die mehr im Großen und weniger im Kleinen regeln. Den Gesetzgebungsprozess von EU-Vorschriften besser und nachhaltiger zu gestalten und die Agenda zur effizienteren Rechtssetzung voranzutreiben, sind daher Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes", sagt Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck zur Eröffnung der EU-Konferenz der „Directors and Experts of Better Regulation".

Rund 100 Expert/innen aus allen EU-Mitgliedstaaten sowie den EU-Institutionen nehmen am 3. und 4. September in Wien im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort an dem Fachtreffen teil. Vor allem die Vermeidung von Überregulierung und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit stehen im Fokus der Überlegungen. „Das betrifft besonders Klein- und Kleinstunternehmen, die aufgrund ihrer geringeren Größe und der begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen besonders von Bürokratie betroffen sind. Neue Rechtsvorschriften müssen daher in Zukunft einfacher, klarer, effektiver und berechenbarer für Unternehmen, Arbeitnehmer und Bürger sein", so Schramböck.

Im Rahmen der Konferenz werden internationale Experten zu diversen Rechtssetzungsaspekten wie wirkungsorientierter Folgenabschätzung und innovativer Gesetzgebung Stellung nehmen und dies in Break-Out-Sessions näher erörtern. So wird etwa der österreichische Nationalratsabgeordnete Reinhold Lopatka über die Ergebnisse der EU-Taskforce „Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit" berichten und einen Ausblick auf kommende Schwerpunkte in diesem Bereich legen. Das Thema „Better Regulation" wird auf EU-Ebene im Rat für Wettbewerbsfähigkeit (COMPET) durch das BMDW und das BMVRDJ während der österreichischen Präsidentschaft vorangetrieben.

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Veröffentlicht am: 03.09.2018 15:00