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Schramböck: Digitalisierung in der EU durch gemeinsamen Datenmarkt und Technologieausbau vertiefen Informeller Online-Ministerrat für Telekommunikation (TTE) - Deklaration zur gemeinsamen Unterstützung der europäischen Wertschöpfungsketten der Elektronik

Unter dem Vorsitz des deutschen Wirtschaftsministers Peter Altmaier ging heute der informelle Rat der für Telekommunikation und Digitalisierung zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten als virtuelles Treffen über die Bühne. Im Rahmen des Ministerrats wurde eine Erklärung zur Unterzeichnung vorgelegt - A European Initiative on Processors and semiconductor technologies, die von Digitalministerin Margarete Schramböck unterzeichnet wird. Diese Deklaration zielt auf Synergien zwischen nationalen Forschungs- und Investmentinitiativen ab und soll einen kohärenten europäischen Zugang mit ausreichendem Umfang sichern. Die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten vereinbaren die gemeinsame Unterstützung der europäischen Wertschöpfungsketten der Elektronik und eingebetteten Systeme, mit besonderem Fokus auf die Stärkung des Prozessor- und Halbleiter-Ökosystems und der Erweiterung der industriellen Positionierung entlang der Wertschöpfungskette. 
Aufbauend auf bereits vorhandener europäischer Expertise ist das Ziel, führende Fähigkeiten in fortgeschrittenem Chip-Design, in Datenverarbeitung und Kommunikation sowie entsprechende Produktionsstandorte zu etablieren. Die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten vereinbaren daher die Zusammenarbeit und Beteiligung an Investitionen in Halbleitertechnologien entlang der gesamten Wertschöpfungsketten u.a. durch:

  • Mobilisierung der Stakeholder z.B. durch Industrieallianz, strategische Roadmaps etc.)
  • Nutzung diverser Finanzierungskanäle, u.a. der Aufbau- und Resilienzfazilität
  • Etablierung eines pan-europäischen Flagship-Projekts durch den Vorschlag eines IPCEI Mikroelektronik II

Dazu betonte Schramböck: "Mit diesem Dokument bekennen wir uns zur Bündelung unserer Kräfte für zukunftsweisende Investitionen und pan-europäische Kooperationen in Schlüsseltechnologien entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Wir müssen einerseits existierende Stärkefelder ausbauen und gleichzeitig Schwachstellen in Bezug auf die Rechenleistung ausmerzen. Daher brauchen wir eine Stärkung des Ökosystems für elektronikbasierte Systeme über die gesamte Wertschöpfungskette vom Material über die Elektronik bis hin zu eingebetteten Systemen." Die vorliegende Deklaration baut auf diesen Ansatz auf und setzt einen bedeutenden Schritt für den europäischen Industriestandort. Insbesondere das angedachte Important Project of Common European Interest wird auf die Errungenschaften des ersten IPCEI Mikroelektronik aufbauen können. "Wenn IPCEI zu einem Gamechanger werden soll, muss der Prozess schneller und einfacher werden. Es braucht einen Schulterschluss wie beim Instrument Horizon", so Schramböck abschließend.

Weiters wurde heute das Thema Data-Governance besprochen, mit dem Ziel, einen funktionierenden, vertrauensvollen EU-weiten Datenmarkt zu schaffen. Dazu sollen Regeln zur gemeinsamen Nutzung von Daten sowie Strukturen bzw. Prozesse für einen sicheren Datenaustausch zwischen Sektoren und Mitgliedstaaten erarbeitet werden. "Der Data Governance Act kann einen wichtigen Schritt zum Ausbau der europäischen Souveränität darstellen. Aber schon heute zeigt, sich, dass es - nicht nur, aber auch - in Europa am notwendigen Vertrauen der Akteure mangelt, um die Ausschöpfung des Potentials der nutzbaren Daten spürbar zu erhöhen und die Weiterverwendung von Daten entscheidend voranzubringen. Es herrscht eine gewisse Intransparenz und auch Unsicherheit vor, was mit den eigenen Daten geschieht und zu welchem Zweck diese eingesetzt werden, wenn man sie für andere zur Nutzung verfügbar macht. Eine europäische Datensouveränität spielt eine überaus entscheidende Rolle. Damit wir wettbewerbsfähig bleiben können, müssen wir eigene Kapazitäten und Lösungen fördern und auch mutige, neue Wege beschreiten", so Digitalministerin Margarete Schramböck.

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