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Schramböck: Budget stärkt die Wirtschaft und begleitet die digitale Transformation Österreichs Doppelbudget 2018/2019 sichert Konsolidierung des Staatshaushaltes und unsere Zukunft

"Wir stärken die Wirtschaft und begleiten die digitale Transformation Österreichs. Mit dem vorliegenden Budget werden wir die Zukunftsthemen bearbeiten und leisten gleichzeitig unseren Beitrag zur Konsolidierung des Staatshaushaltes", eröffnet Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck ihre erste Budgetrede im Parlament. Im Rahmen der BMG-Novelle wurden Zuständigkeiten transferiert und das Thema Digitalisierung neu im Ressort angesiedelt. "Das wirkt sich ausgabenseitig mit minus 76,504 Millionen Euro und einnahmenseitig mit minus 204,693 Millionen Euro aus. Durch die Ansiedelung der Digitalisierungsagenden aus dem BMF und dem BKA ergibt sich ein Budgetzuwachs von plus 23,874 Millionen Euro", so Schramböck. Der Budgetvoranschlag (BVA) wird 2017 mit 370,2 Millionen Euro, 2018 mit 621,1 Millionen Euro und 2019 mit 660,9 Millionen Euro beziffert.

100 Millionen Euro für Digitalisierung

"Es war mir wichtig, nicht in den Zukunftsbereichen zu sparen, sondern diese gezielt zu stärken. Für die Digitalisierung stehen uns daher für die nächsten fünf Jahre 100 Millionen Euro zur Verfügung - das ist ein wichtiges Signal", sagt die Digitalministerin. Ziel im Wirtschaftsbereich sei eine nachhaltige Unterstützung der Unternehmen. Aus diesem Grund werde erstmals eine Ausweitung der Garantien durch das Austria Wirtschaftsservice (aws) budgetiert. "In Zeiten der Hochkonjunktur ist diese Unterstützung für Unternehmen sinnvoller als kurzfristige Gießkannenförderungen für einige Unternehmen."

Keine Kürzung bei Angewandter Forschung

Die budgetären Mittel für die angewandte Forschung werden für die Jahre 2018 und 2019 konstant fortgeschrieben. "Innovation und Qualität sind die Erfolgsfaktoren für unsere Unternehmen. Daher war es mir hier besonders wichtig, dass es zu keinen Kürzungen kommt." Schwerpunktsetzungen lägen hier insbesondere darauf, die Zusammenarbeit von Wirtschaft und wissenschaftlicher Forschung zu fördern, internationale Forschungs- und Technologiekooperationen und die Gründung junger technologieorientierter Unternehmen zu unterstützen und die Digitalisierung im Forschungsbereich konsequent voranzutreiben. "Insgesamt werden 2018 mehr als 50 Prozent der Forschungsförderungsmittel in die Digitalisierung fließen. Die Digitalisierung wird vieles verändern. Wir wollen die Betriebe und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei diesem Wandel begleiten", so Schramböck, die sich beim Finanzminister und allen Beteiligten für die konstruktiven Verhandlungen bedankt. "Wir haben für meinen Bereich ein Budget festgelegt, das Zukunft ermöglicht, Notwendiges gewährleistet und Effizienz im System steigert. Das bringt uns in der Digitalisierung ebenso voran wie generell den Wirtschaftsstandort Österreich."

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