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Schramböck/Hofer: Begrüßen Ergebnis der EU-Umfrage zur Zeitumstellung EU-Kommission ist gefordert, Vorschlag vorzulegen

Die Europäische Kommission hat heute die Ergebnisse der von Anfang Juli bis Mitte August durchgeführten Umfrage zur zweimal jährlichen Zeitumstellung präsentiert. Demnach spricht sich eine Mehrheit der befragten EU-Bürgerinnen und Bürger für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus. Die in Österreich zuständigen Bundesminister Margarete Schramböck und Norbert Hofer begrüßen das Ergebnis der EU-Umfrage: "Ein so eindeutiges Ergebnis darf nicht ignoriert werden. Es ist ein Auftrag zur Überarbeitung der bestehenden Regelung."

Für das nationale Vorgehen ist in Österreich das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort zuständig. "Inzwischen gilt in weltweit mehr als 60 Ländern eine Sommerzeit. Auch ich plädiere für die Beibehaltung der Sommerzeit", so Wirtschaftsministerin Schramböck. Zum Thema Zeitumstellung habe es zahlreiche Beschwerden aus der Bevölkerung gegeben. Auch gebe es keinen gesamtwirtschaftlichen Nutzen. "Der Grundgedanke für die Zeitumstellung waren Energiespareffekte, dieser Nutzen ist heute nicht mehr gegeben - weder aus praktischer noch aus wirtschaftlicher Sicht. Die EU-Kommission ist jetzt gefordert, einen praktikablen Vorschlag vorzulegen. Ziel sollte eine einheitliche Regelung für alle EU-Mitgliedsstaaten sein", so Schramböck.

Infrastrukturminister Norbert Hofer, in dessen Ratsformation das Thema auf europäischer Ebene behandelt wird, zum heutigen Ergebnis: "Ich habe bereits Im Verkehrsministerrat Anfang Juni den Vorschlag meiner finnischen Amtskollegin Anne-Catherine Berner, die Zeitumstellung abzuschaffen, unterstützt. Da die Umfrage der Europäischen Kommission nun eindeutig ergeben hat, dass 80 Prozent der Menschen eine Abschaffung befürworten, bin ich gerne bereit, rasch zu handeln. Ich werde mich diesbezüglich mit Kommissarin Bulc in Verbindung setzen und Sie bitten, das Thema beim Informellen Rat der Verkehrsminister Ende Oktober auf die Agenda zu schreiben.". Wenn die Kommission das Verfahren sehr rasch führt, wäre eventuell sogar ein ''general approach'' am Verkehrsministerrat schon Anfang Dezember möglich.

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