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Schramböck: EUGH-Bestätigung von CETA stärkt Standort Europa EuGH gibt grünes Licht für Freihandelsabkommen mit Kanada – Abkommen bereits seit 2018 vorläufig in Kraft - Exporte zuletzt um 7,5 Prozent gestiegen

"Mit der heutigen Entscheidung gibt der EuGH auch formal grünes Licht für das Abkommen zwischen Europa und Kanada. Gerade für eine exportorientierte Marktwirtschaft wie Österreich sind faire Handelspartnerschaften wichtig, weil sie Arbeitsplätze und Wachstum sichern. Kanada ist unser sechstwichtigster Absatzmarkt in Übersee und unsere Unternehmen spüren schon jetzt einen Zuwachs der Exporte durch die Anwendung von CETA", so Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck zum heutigen EuGH-Urteil, wonach das Abkommen zwischen der EU und Kanada in Einklang mit europäischen Recht ist. "Dieses Abkommen sichert eine Partnerschaft auf Augenhöhe und steht im Einklang mit unseren Werten und Standards. Nachdem das österreichische Parlament CETA bereits 2018 ratifiziert hat, gehe ich davon aus, dass die Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten rasch erfolgt, damit das Abkommen auch offiziell in Kraft treten kann. In Zeiten größerer Unruhe auf den globalen Märkten braucht es Stabilität und Unterstützung für Österreichs Unternehmen. Ein Abkommen mit einer hochentwickelten und qualitätsbewussten Industrienation sichert Jobs bei heimischen und kanadischen Firmen in Österreich", so Schramböck.

Der Warenverkehr zwischen Österreich und Kanada entwickelte sich in den letzten zehn Jahren insgesamt positiv. Das Export- und Importvolumen von Waren zwischen Österreich und Kanada belief sich im Jahr 2018 auf insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro, was einen Anstieg um 1,9 Prozent gegenüber 2017 bedeutet. Außerhalb der EU war Kanada der sechst wichtigste Handelspartner Österreichs. Der Export österreichischer Produkte nach Kanada ist 2018 um 7,5 Prozent gestiegen auf 1,3 Milliarden Euro. Die fünf wichtigsten Warengruppen bei den Exporten sind Kraftmaschinen, Straßenfahrzeuge, Arbeitsmaschinen, Metallwaren und andere Transportmittel. Bei den Importen sind es Flugzeuge, Nichteisen-Metalle, Erze und Metallabfall, Kraftmaschinen, Mess-/Prüf-/Kontrollgeräte. Bei Dienstleistungen belief sich das Volumen auf rund 474 Millionen Euro, was einen Anstieg um 4,6 Prozent gegenüber 2017 bedeutet. Der Bestand österreichischer Investitionen in Kanada belief sich 2018 auf rund 736 Millionen Euro; Investitionen aus Kanada in Österreich beliefen sich im selben Jahr auf rund 4,41 Milliarden Euro.

Verbesserte Chancen für rot-weiß-rote Produkte:

Seit 2016 stiegen die heimischen Exporte um 25 Prozent. Eine positive Entwicklung hat es beim Maschinen- und Anlagenbau sowie bei Lebensmittel- und Getränkeexporten gegeben. Durch Freikontingente bei Zöllen wird der Markteintritt einfacher. Ein Beispiel für die positiven Auswirkungen wird besonders durch die Lieferungen österreichischer Käse nach Kanada verdeutlicht: So waren bis dato österreichische Käseexporte mit bis zu 300 Prozent verzollt. Seit dem vorläufigen Inkrafttreten von CETA im letzten Jahr haben sich österreichischen Käselieferungen nach Kanada vervierfacht.

Durch den Zollabbau ist es zu einer besseren Wettbewerbsfähigkeit bei Gütern im industriell-gewerblichen Bereich gekommen. Ein weiterer Meilenstein ist die Chance für Firmen aus Europa, sich im Rahmen von CETA bei öffentlichen Ausschreibungen in Kanada zu beteiligen, auch ohne eine Niederlassung in Kanada. Auch die Erbringung von Dienstleistungen wurde erleichtert.

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