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Schramböck: Faire Wirtschaftspartnerschaft mit den USA sichert Jobs in Österreich EU-Rat erteilt Mandat für Verhandlungen mit USA über Industriezölle und Konformitätsbewertung

Die EU-Landwirtschaftsminister haben heute formal ihre Zustimmung für Verhandlungen zwischen der EU und den USA gegeben. Konkret wurden Verhandlungsmandate über Industriezölle und eine Konformitätsbewertung beschlossen. "Europa und die USA verbinden langjährige Beziehungen und wir müssen wieder zu einer vertrauensvollen Partnerschaft auf Augenhöhe kommen. Die USA sind unser zweitwichtigster Exportmarkt und wir haben großes Interesse an einer guten Wirtschaftsentwicklung, weil dadurch Arbeitsplätze sowie Wohlstand in Österreich gesichert werden. Wenn es uns gelingt, Handelshemmnisse abzubauen, profitieren beide Seiten des Atlantiks", begrüßt Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, die aktuell gerade gemeinsam mit dem Finanzminister und einer Wirtschaftsdelegation in den USA ist, die heutige Entscheidung für Verhandlungen.

Beide heute beschlossenen Mandate leiten sich direkt aus der "Gemeinsamen Erklärung Juncker-Trump" vom 25. Juli 2018 ab. Klargestellt wurde auch, dass die seinerzeitigen Verhandlungsrichtlinien für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft als überholt und gegenstandslos anzusehen sind. "Es gibt kein TTIP durch die Hintertüre und auch kein TTIP light, das ist mit dem heutigen Beschluss klargestellt. Ziel der kommenden Verhandlungen ist der Abbau von Zöllen, nicht die Aufweichung unserer hohen europäischen Standards", so Schramböck. Ziel des Abkommens über die Beseitigung der Zölle auf Industrieerzeugnisse ist eine Steigerung des Handels zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. Durch einen verbesserten Marktzugang aufgrund des gegenseitigen Abbaus der Zölle auf Industrieerzeugnisse sollen neue wirtschaftliche Chancen entstehen. Das Abkommen betreffend Konformitätsbewertung hat die Erleichterung des Handels zwischen der EU und den Vereinigten Staaten durch die Entwicklung gestraffter Verfahren zum Ziel. Dadurch soll die Anerkennung von Konformitätsbewertungsergebnissen, welche die Übereinstimmung von Waren mit den technischen Vorschriften einer Vertragspartei bestätigen, reibungsloser erfolgen und gleichzeitig gewährleistet sein, so dass das hohe Schutzniveau in der EU in vollem Umfang gewahrt bleibt. Die beiden Verhandlungsmandate werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Darüber hinaus wird die Europäische Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten während der gesamten Dauer der Verhandlungen für eine angemessene Kommunikation nach dem Grundsatz der Transparenz mit allen einschlägigen Akteuren der EU, einschließlich der Zivilgesellschaft und der Wirtschaftsteilnehmer, sorgen.

Österreichische Unternehmen haben im Jahr 2018 Waren im Wert von mehr als zehn Milliarden Euro in die Vereinigten Staaten exportiert, einhergehend mit einer Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und einem enormen Schub an Innovation. Diese Beziehungen unserer Unternehmen sind damit ein Motor für Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand in Österreich.

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