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SOLVIT-Netzwerk zur Problemlösung

Solvit Logo

Der Binnenmarkt bietet Bürgerinnen und Bürgern, die in einem anderen Mitgliedstaat leben oder arbeiten wollen, und Unternehmen, die ihre Märkte ausweiten wollen, interessante Möglichkeiten. Obwohl der Binnenmarkt grundsätzlich gut funktioniert, haben Bürger und Unternehmen manchmal ein Problem infolge einer möglicherweise fehlerhaften Anwendung von Binnenmarktvorschriften durch Behörden eines anderen Mitgliedstaates.

SOLVIT ist ein kostenloses System von Beratungsstellen, um solche Probleme so wirksam wie möglich und ohne Rückgriff auf Gerichtsverfahren zu lösen. SOLVIT-Stellen wurden in allen EWR-Ländern eingerichtet und sind dort Teil der nationalen Verwaltung.

Fundierte Kenntnisse der EU-Rechtsvorschriften und ein funktionierendes Netzwerk gehören zu dem Instrumentarium, auf das SOLVIT-Stellen bei der Auseinandersetzung mit den Behörden zurückgreifen. Seit ihrer Einrichtung im Jahr 2002 ist es vielen SOLVIT-Stellen gelungen, ein Netz von Kontaktstellen mit den meisten öffentlichen Einrichtungen ihres Landes aufzubauen. Dies ermöglicht es ihnen, schnelle und pragmatische Lösungen zu finden, die keine Kosten verursachen.

Wo kann SOLVIT helfen?

  • Bei grenzüberschreitenden Problemen,
  • die durch die fehlerhafte Anwendung des EU-Rechts entstanden sind,
  • verursacht durch nationale, regionale oder lokale Behörden.

Beispiele für diese Probleme sind Wahlrecht, Kraftfahrzeug-Zulassung, Grenzkontrollen, Marktzugang von Waren und Dienstleistungen, öffentliches Beschaffungswesen, Steuern, Unternehmensgründung, Niederlassung usw.

Karikatur Solvit Optiker

Ein Beispiel für ein Problem, das über SOLVIT gelöst werden konnte: Ein österreichischer Optiker mit einem österreichischen Diplom wollte eine Filiale in Südtirol eröffnen. Das italienische Gesundheitsministerium lehnte seinen Antrag auf Anerkennung seiner Qualifikation mit der Begründung ab, seine Diplome entsprächen nicht den italienischen Anforderungen an Optiker. SOLVIT konnte die Gleichwertigkeit der Diplome nachweisen und deckte zudem einen Übersetzungsfehler im Masterdiplom des Optikers auf, woraufhin das italienische Gesundheitsministerium den Abschluss anerkannte. Dieser Erfolg gelang innerhalb von zehn Wochen.

Wie arbeitet SOLVIT ?

Wenn Sie sich mit einem Problem an SOLVIT wenden, wird Ihre lokale SOLVIT-Stelle, die "Heimat"-SOLVIT-Stelle, zunächst Ihren Antrag prüfen, um sicherzugehen, dass tatsächlich eine fehlerhafte Anwendung von Binnenmarktvorschriften vorliegt und dass alle erforderlichen Angaben gemacht wurden. Im Anschluss wird Ihre Beschwerde in eine Online-Datenbank eingegeben, und dann automatisch an die SOLVIT-Stelle in dem Mitgliedstaat weitergeleitet, in dem das Problem aufgetreten ist. Diese SOLVIT-Stelle übernimmt die "Federführung".

Die federführende SOLVIT-Stelle bestätigt innerhalb einer Woche, ob sie Ihren Fall übernimmt oder nicht. Die Frist, eine Problemlösung zu finden, beträgt 10 Wochen. Die beiden SOLVIT-Stellen stehen bei der Bearbeitung Ihres Falles in Verbindung, und die Heimat-SOLVIT-Stelle wird Sie über die Fortschritte und die vorgeschlagene Lösung unterrichten.
SOLVIT ist ein alternativer Problemlösungsmechanismus. Vorgeschlagene Lösungen sind nicht bindend für den Antragsteller und können nicht angefochten werden. Wird ein Problem indes nicht gelöst, oder hält die betroffene Person die Lösung für inakzeptabel, kann noch immer ein förmliches Verfahren angestrengt werden.

Da es sich bei SOLVIT um einen informellen Problemlösungsansatz handelt, sollte das System in folgenden Situationen nicht genutzt werden:

  • Wenn rechtliche Schritte bereits eingeleitet wurden.
  • Wenn in nationalen Rechtsvorschriften festgesetzte Fristen eingehalten werden müssen, um Ihre Rechte zu wahren.
  • Wenn es sich um ein Problem zwischen zwei Unternehmen oder zwischen einem Unternehmen und einem Verbraucher handelt.

Tätigkeitsberichte und Performance

Die Europäische Kommission erstellt jedes Jahr einen sog. Binnenmarktanzeiger, um ein umfassendes und benutzerfreundliches Berichtssystem zur Verfügung zu stellen. Im Binnenmarktanzeiger werden umfassende Berichte über dreizehn Governance-Instrumente veröffentlicht, zu denen die Überwachung der korrekten Umsetzung von EU-Richtlinien, die Analyse von Vertragsverletzungsverfahren, Netze für die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden sowie verschiedene Informations- und Problemlösungsdienstleistungen zählen. SOLVIT als eines der Governance-Instrumente wird ebenfalls dargestellt und analysiert (aktueller Bericht). Hier finden Sie den kompletten Binnenmarktanzeiger.

Mit dem Bericht wird darauf abgezielt, einen Überblick über die derzeitige Lage vor Ort zu geben. Er erfasst die von den Mitgliedstaaten erzielten Ergebnisse und nennt Beispiele für Probleme, mit denen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen bei der Wahrnehmung ihrer EU-Rechte nach wie vor konfrontiert sind. Zum österreichischen Bericht

SOLVIT Österreich

SOLVIT Österreich ist im Bundesministerium für Digitales und Wirtschaftsstandort – Abteilung Standortpolitik und Binnenmarkt angesiedelt.

Weiterführende Informationen:

SOLVIT-Bericht im Binnenmarktanzeiger

Online Antrag

Antragsformular(.doc)

Kontakt

Abteilung Standort und Unternehmensfinanzierung: solvit@bmdw.gv.at