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Brexit

​Herausforderungen, Auswirkungen und Folgen – hier finden Sie aktuelle Informationen über die Verhandlungen der EU mit Großbritannien, die Auswirkungen des Brexit und das zukünftige Verhältnis.

Das Vereinigte Königreich (VK) hat die Europäische Union (EU) mit 31. Jänner 2020 verlassen. Mit der Annahme des ausverhandelten Austrittsvertrags durch das VK tritt es mit 1. Februar 2020 in eine Übergangsphase für Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem VK.

Konkret bedeutet das, dass das VK nach dem 31. Jänner 2020 zwar formal kein Mitgliedstaat der EU mehr ist, aber für die Dauer der Übergangsphase noch als solcher angesehen und behandelt wird. In der Praxis ändert sich während dieser Zeit vorerst nichts:

  • Das VK behält in dieser Phase vorläufig den Zugang zu Binnenmarkt, Zollunion, EU-Programmen sowie den Märkten der EU-Partnerabkommen.
  • Der gesamte EU-Rechtsbestand bleibt in diesem Zeitraum weiter auf das Vereinigte Königreich anwendbar, ebenso wie neu geschaffene EU-Regelungen.

Laut Vertrag ist die Übergangsperiode bis 31. Dezember 2020 begrenzt, kann allerdings einmalig bis maximal Ende 2022 verlängert werden. Ein einstimmiger Beschluss dazu muss bis spätestens 1. Juli 2020 erfolgen.

Kommt es zu keiner Verlängerung und ist mit Ende der Übergangsphase kein Abkommen über die künftigen Verhältnisse in Kraft, besteht abermals die Möglichkeit eines "hard" Brexit am 31. Dezember 2020.

Zwar würde das VK dann geregelt aus der EU ausscheiden, würde aber unmittelbar zu einem Drittstaat werden mit dem die EU kein Abkommen hat. Dies bedeutet den unmittelbaren Verlust des Zugangs zum Binnenmarkt und der Zollunion. Die handelspolitischen Beziehungen würden auf WTO Niveau zurückfallen. Der Handel mit Waren würde durch die Bestimmungen des GATT, der Handel mit Dienstleistungen durch die Bestimmungen des GATS geregelt werden.

Weitere Informationen finden Sie auf folgenden Seiten:

Themen des BMDW

Das BMDW zeigt Herausforderungen, Auswirkungen, Folgen sowie damit verbundene Lösungsansätze innerhalb seines Zuständigkeitsbereiches auf. Das BMDW hatte sich nicht nur mit konkreten Fragen zu einem No Deal-Brexit auseinandergesetzt, sondern hat sich nun mit den Fragen beschäftigt, die mit 31. Jänner 2020 auftreten. Dabei liegt der Fokus auf Inhalte, die im Zuständigkeitsbereich des Ressorts liegen. Fragen und Antworten können direkt hier abgerufen werden: FAQ BMDW - Brexit

Weitere Links

Hier geht es zur Brexit Homepage der WKO
https://www.wko.at/brexit

Brexit Checkliste für Österreichische Unternehmer (WKO)
https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/brexit-checkliste-wko.pdf

Brexit-Checkliste für Unternehmen (Europäische Kommission) 
https://ec.europa.eu/taxation_customs/sites/taxation/files/brexit_checklist_for_traders_de.pdf

Vorbereitung auf den Brexit – Zoll-Leitfaden für Unternehmen (Europäische Kommission)
https://ec.europa.eu/taxation_customs/sites/taxation/files/leaflet-brexit-customs-guide-for-businesses_de.pdf

Sieben Dinge, die Unternehmen in den 27 in der EU verbleibenden Mitgliedstaaten wissen müssen, um sich auf den Brexit vorzubereiten (Europäische Kommission)
https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/factsheet-preparing-withdrawal-brexit-preparedness-web_de.pdf

Webseite der GD Steuern und Zollunion (Europäische Kommission)
https://ec.europa.eu/taxation_customs/uk_withdrawal_de

Reisen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU im Falle eines No-Deal-Brexit
https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/factsheet_1_travel_de_final.pdf

Die Rechte von Staatsangehörigen des Vereinigten Königreichs mit Wohnsitz in der EU im Falle eines No-Deals
https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/factsheet_2_uk_citizens_de_final.pdf

Die Rechte der im Vereinigten Königreich ansässigen Unionsbürger im Fall eines No-Deal-Brexits 
https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/factsheet_3_eu_citizen_de_final.pdf

Verbraucherrechte im Falle eines Austritts ohne Abkommen
https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/factsheet-consumer-rights-no-deal_de.pdf

Studium sowie Aus- und Weiterbildung im Vereinigten Königreich im Fall eines No-Deal-Brexits
https://ec.europa.eu/unitedkingdom/services/your-rights/Brexit_en

Französische Zollbehörde
https://www.douane.gouv.fr/fiche/businesses-get-prepared-brexit
https://www.douane.gouv.fr/sites/default/files/uploads/files/Brexit/Other_languages/customs-guidelines-preparing-for-brexit-january-2020.pdf

Brexit Homepage der Österreichischen Botschaft London
https://www.bmeia.gv.at/oeb-london/service-fuer-buergerinnen/brexit/

Kontakt

brexit@bmdw.gv.at