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Single Market Enforcement Taskforce (SMET)

Koordinierter und rascher Abbau von Binnenmarktbarrieren

https://europa.eu/newsroom/events/single-market-forum-%E2%80%93-simfo_de

Einzelstaatliche Maßnahmen wie Grenzkontrollen und Exportbeschränkungen, Hindernisse für die Produktion und den freien Fluss von Waren und Dienstleistungen, Probleme für grenzüberschreitende Berufspendler - der Höhepunkt der COVID-19 Krise hat gezeigt, wie fragil diese wichtigen Errungenschaften der europäischen Integration sind.

Der europäische Binnenmarkt ist die Grundlage des österreichischen Wohlstands und Motor für den Wirtschaftsaufschwung nach der COVID-19 Pandemie. So gehen etwa 70 Prozent der österreichischen Exporte in EU-Mitgliedsstaaten und für viele österreichische Unternehmen sind die Binnenmarktfreiheiten überlebensnotwendig.

Um die Funktionsfähigkeit und Effizienz des Binnenmarktes zukünftig noch besser sicherstellen zu können, wurde im Frühling 2020 die Task Force zur Durchsetzung des Binnenmarktes (engl. Single Market Enforcement Taskforce; SMET) ins Leben gerufen.

In diesem Forum treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission und den EU-Mitgliedstaaten, um:

  • dringende Hürden des Binnenmarktes zu identifizieren und
  • rasch und unbürokratisch Lösungen für die Beseitigung von Hindernissen in verschiedene Bereichen des Binnenmarktes zu finden.
  • Die Arbeit wird in verschiedenen fachlichen Arbeitsgruppen mit der auf den Binnenmarkt ausgerichteten Perspektive ergänzt.

Unter anderem beschäftigte sich die Task Force derzeit mit Maßnahmen zur Bekämpfung grenzüberschreitender Beschränkungen im Bereich der reglementierten Berufe sowie mit restriktiven Maßnahmen im Agrar- und Lebensmittelsektor. Um Fortschritte im Bereich der Dienstleistungen zu erzielen, wird außerdem an der vollständigen Durch- und Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie gearbeitet, damit alle Mitgliedstaaten ihren bestehenden Verpflichtungen nachkommen.

Hintergrundinformation:

SMET wurde im April 2020 eingerichtet, nachdem die EU-Kommission im Aktionsplan zur Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften als Teil des Industriestrategiepakets vom März 2020 die Einrichtung einer Task Force vorgeschlagen hatte. Die aktualisierte Industriestrategie vom Mai 2021 unterstreicht den hohen Stellenwert der Task Force und ihrer Arbeitsgruppen. Das Ziel ist die Arbeit der SMET in Zukunft weiter zu intensivieren.

Weitere Informationen:

Kontakt:

EU-Koordination und EU-Binnenmarkt: eu-ko.bm@bmdw.gv.at