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Österreich in der EU

Seit 1. Jänner 1995 ist Österreich offiziell Mitglied der Europäischen Union (EU). Im Jahr 1989 stellte die österreichische Bundesregierung formell das Beitrittsansuchen für die Aufnahme Österreichs in die Europäische Union. Nach erfolgreichen Beitrittsverhandlungen und einer positiven Volksabstimmung wurde Österreich gemeinsam mit Schweden und Finnland Mitglied der EU.

Als EU-Mitglied hat Österreich als gleichberechtigter Partner an allen wesentlichen Entwicklungen der Union aktiv teilgenommen und wird auch künftig über wichtige Veränderungen mitentscheiden. Österreich ist in allen Europäischen Institutionen wie dem Rat der Europäischen Union, dem Europäischen Rat (Gremium der Staats- und Regierungschefs), der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments vertreten.

Österreichs Vorsitz im Rat der EU

Österreich führte bisher drei Mal, 1998, 2006 und 2018 für jeweils ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union
Das Achtzehnmonatsprogramm (PDF, 322 KB) des Rates der drei EU-Präsidentschaften Estland, Bulgarien und Österreich – das sogenannte Trioprogramm – bildete für den Zeitraum vom 1. Juli 2017 bis 31. Dezember 2018 den strategischen Rahmen für die Arbeiten der drei Präsidentschaften.

Österreichs Rolle in der Europäischen Kommission

Österreich stellte bis heute drei Kommissäre, die für verschiedene Themengebiete zuständig waren.

Von 1995 bis 2004 führte Franz Fischler die Generaldirektion Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei. In seinen Wirkungsbereich fiel die Verhandlung über die Reform der Gemeinsamen Agrar- und Regionalpolitik.

Benita Ferrero-Waldner, Österreichs ehemalige Außenministerin, folgte Franz Fischler nach und stellte von 2004 bis 2009 die Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik.

Im Jänner 2010 wurde Johannes Hahn österreichisches Mitglied der Kommission als Kommissar für Regionalpolitik. Von November 2014 bis November 2019 führte Johannes Hahn das Ressort für Nachbarschaftspolitik und EU-Erweiterung.
Seit 1. Dezember 2019 ist er EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung in der Kommission von der Leyen.

Mitbestimmung im Europäischen Parlament

Gemeinsam mit dem Rat ist das Europäische Parlament Gesetzgeber der EU. Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten wählen die Abgeordneten in einer direkten Wahl. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle 5 Jahre statt, wobei die letzten EU-weiten Europawahlen von 23. bis 26. Mai 2019 abgehalten wurden (Wahltermin in Österreich: 26. Mai 2019). Österreich wird derzeit von 19 direkt gewählten Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten.

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