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COVID-19 Impfstoffe/Wirkstoffe

Die Pflicht zur Stellung von Exportanträgen trat am 13. März 2021 in Kraft und gilt nun mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1728 vom 29. September 2021 vorerst bis zum 31. Dezember 2021.

Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/734 vom 5. Mai 2021 zur Abänderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/442 vom 11. März 2021 ein Transparenz- und Genehmigungssystem für Ausfuhren von COVID-19-Impfstoffen in Länder außerhalb der EU beschlossen.

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1071 wurde die Genehmigungspflicht bis 30. September 2021 verlängert.

Erfasst werden Impfstoffe gegen SARS-assoziierte Coronaviren (SARS-CoV-Arten) des KN-Codes 3002 20 10, unabhängig von ihrer Verpackung. Dies erstreckt sich auch auf Wirkstoffe, einschließlich Master- und Arbeitszellbänken der KN-Codes ex 2933 99 80, ex 2934 99 90, ex 3002 90 90 und ex 3504 00 90, die für die Herstellung solcher Impfstoffe verwendet werden.

Das Transparenz- und Genehmigungssystem sieht vor, dass die Unternehmen, die Behörden der Mitgliedstaaten über die Absicht informieren müssen, in der Europäischen Union hergestellte Impfstoffe zu exportieren. Entsprechend dem Grundsatz der Solidarität sind Ausfuhren in jene Länder ausgenommen, die in Art. 1 Z 9 der Durchführungsverordnung genannt werden. Genehmigungen werden von den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats (in Österreich das BMDWAbt. III/2) erteilt, sofern das beantragte Ausfuhrvolumen nicht so groß ist, dass die kontinuierliche Versorgung mit Impfstoffen zur Erfüllung der Vereinbarungen über Abnahmegarantien zwischen der Union und den Impfstoffherstellern gefährdet ist.

Anträge auf Exportgenehmigung von COVID-19-Impfstoffen sind über ein Antragsformular im Portal Außenwirtschaft zu erstellen und an das Postfach impfstoff@bmdw.gv.at zu übermitteln. Anträge haben die im Anhang I der Durchführungsverordnung aufgeführten Angaben und die anwendbaren TARIC-Zusatzcodes in Anhang II der Durchführungsverordnung zu enthalten.

Weitere Informationen

Kontakt

Abteilung III/2 Exportkontrolle: impfstoff@bmdw.gv.at