Importkontrolle Online

Mit Durchführungsverordnung (EU) 2016/670 (PDF, 401 KB) der Kommission vom 28. April 2016 bzw. Durchführungsverordnung (EU) 2018/640 (PDF, 517 KB) der Kommission vom 25. April 2018 wurden Überwachungsmaßnahmen im Hinblick auf die Einfuhr bestimmter Eisen-und Stahlerzeugnisse bzw. bestimmter Aluminiumerzeugnisse aus einem Drittstaat (d.h. Nicht-EU-Mitgliedstaaten, Norwegen, Island und Liechtenstein) erlassen.

Diese Durchführungsverordnungen verlieren mit Wirkung vom 16. Mai 2020 ihre Gültigkeit. Für diese bisher überwachungspflichtigen Eisen-, Stahl- und/oder Aluminiumerzeugnisse ist bei der Einfuhr aus einem Drittstaat kein Überwachungsdokument des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Abteilung III/2, mehr erforderlich, da die bisherige Vorgangsweise durch eine neue Überwachungsmethode, die keinen gesonderten Meldevorgang auf Unternehmensseite erfordert, ersetzt wurde.

Zugang zur Antragseinreichung bis 15. Mai 2020

Der Zugang zum Portal Außenwirtschaft für Importeure von bestimmten Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen ist nicht mehr erforderlich.

Ab 15. Mai 2020 können mittels folgendem Link aktuelle Einfuhrdaten abgerufen werden.

Hinweis

Davon unbeeinflusst ist die seit 2. Februar 2019 geltende Durchführungsverordnung (EU) 2019/159, zuletzt geändert mit Durchführungsverordnung (EU) 2020/894 * am 30.06.2020 zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse (Zollkontingente) weiterhin in Kraft. Seit diesem Zeitpunkt sind die in der Verordnung erfassten Zolltarifnummern von einem Zollkontingent erfasst!

*Achtung: Ab 1.1.2021 wird gemäß dem Austrittsabkommen zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich die Durchführungsverordnung (EU) 2020/894 mit Durchführungsverordnung (EU) 2020/2037 der Kommission geändert.

Die Verwaltung der bestehenden Zollkontingente fällt unabhängig vom Auslaufen der Überwachungspflichten in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Finanzen (BMF). Anträge für Zollkontingente (Konsultation Zollkontingente) können unverändert beim BMF gestellt werden. Zentrale Auskunft für diese Zollverfahrensangelegenheiten ist das Competence Center Zoll- und Verbrauchsteuerverfahren in Schärding.

Antragsformulare Papier

Erläuterungen und Formulare zur papiermäßigen Antragstellung für Einfuhren von Einfuhrgenehmigungen und Überwachungspapieren sowie Erläuterungen zum elektronischen Antragsverfahren sind hier zu finden:

Kontakt

Abteilung Außenwirtschaftskontrollen III/2: aussenwirtschaftskontrollen@bmdw.gv.at