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Güterlisten für die Klassifizierung der Güter

Hinweis:

In jedem Fall liegt es in der Verantwortung des jeweiligen Exporteurs/ Antragstellers, sein Produkt / Gut /seine Dienstleistung vor der Antragstellung selbst zu klassifizieren oder die Klassifizierung vom Produzenten einzuholen. Im Hinblick auf eine allfällige Listung und dem Vorliegen einer Genehmigungspflicht hat der Exporteur/ Antragsteller gemäß den Güterlisten eine Erstprüfung vorzunehmen.

 

Die aktuellen Güterlisten auf einen Blick:

 

Die Gliederung der Positionen der EU – Militärgüterliste

01 Handfeuerwaffen
02 Waffen mit Kaliber größer 12,7mm
03 Munition
04 Bomben, Zünder, Granaten
05 Feuerleiteinrichtungen, Richtgeräte
06 Landfahrzeuge
07 Toxische Wirkstoffe, Reizstoffe, zugehörige Ausstattung
08 Militärische Sprengstoffe
08a Andere Sprengstoffe
09 Kriegsschiffe
10 Luftfahrzeuge, Fallschirme
11 Elektronische Ausrüstungen
12 Waffensysteme mit hoher kinetischer Energie
13 Spezial-Panzer- und Schutz-Ausrüstungen
14 Ausrüstung zur Ausbildung und Simulation
15 Bildausrüstung, Kameras
16 Schmiedestücke
17 Gegenstände, Materialien, Bibliotheken
18 Ausrüstungs- und Herstellungstechnologie
19 Strahlenwaffen
20 Kryogenische (Tieftemperatur-) und "supraleitende" Ausrüstung
21 Software
22 Technologie

 

Die Gliederung der Positionen der EU – Feuerwaffengüterliste

1 Halbautomatische Kurz-Feuerwaffen und kurze Repetier-Feuerwaffen
2 Kurze Einzellader-Feuerwaffen für Munition mit Zentralfeuerzündung
3 Kurze Einzellader-Feuerwaffen für Munition mit Randfeuerzündung mit einer Gesamtlänge von weniger als 28 cm
4 Halbautomatische Lang-Feuerwaffen, deren Magazin und Patronenlager mehr als drei Patronen aufnehmen kann
5 Halbautomatische Lang-Feuerwaffen, deren Magazin und Patronenlager nicht mehr als drei Patronen aufnehmen kann, deren Magazin
   auswechselbar ist und bei denen nicht sichergestellt ist, dass sie mit allgemein gebräuchlichen Werkzeugen nicht zu Waffen, deren
   Magazin und Patronenlager mehr als drei Patronen aufnehmen kann, umgebaut werden können
6 Lange Repetier-Feuerwaffen und halbautomatische Feuerwaffen mit glattem Lauf, deren Lauf nicht länger als 60 cm ist
7 Halbautomatische Feuerwaffen für zivile Zwecke, die wie vollautomatische Kriegswaffen aussehen
8 Andere lange Repetier-Feuerwaffen als die, die unter Nummer 6 aufgeführt sind
9 Lange Einzellader-Feuerwaffen mit gezogenem Lauf/gezogenen Läufen
10 Andere halbautomatische Lang-Feuerwaffen als die, die unter den Nummern 4 bis 7 aufgeführt sind
11 Kurze Einzellader-Feuerwaffen für Munition mit Randfeuerzündung mit einer Gesamtlänge von nicht weniger als 28 cm
12 Lange Einzellader-Feuerwaffen mit glattem Lauf/glatten Läufen
13 Eigens für eine Feuerwaffe konstruierte und für ihr Funktionieren wesentliche Teile, insbesondere der Lauf, der Rahmen oder das
     Gehäuse, der Schlitten oder die Trommel, der Verschluss oder das Verschlussstück und jede zur Dämpfung des Knalls einer Feuerwaffe
     bestimmte oder umgebaute Vorrichtung. Die wesentlichen Teile dieser Feuerwaffen: Schließmechanismus, Patronenlager und Lauf der
     Feuerwaffen als getrennte Gegenstände fallen unter die Kategorie, in der die Feuerwaffe, zu der sie gehören oder für die sie bestimmt sind,
     eingestuft wurde
14 Munition: die vollständige Munition oder ihre Komponenten, einschließlich Patronenhülsen, Zündhütchen, Treibladungspulver, Kugeln oder
     Geschosse, die in einer Feuerwaffe verwendet werden, vorausgesetzt, dass diese Bestandteile selbst in dem betreffenden Mitgliedstaat
     genehmigungspflichtig sind
15 Sammlungen und Sammlerstücke von historischem Interesse Antiquitäten, die mehr als 100 Jahre alt sind
 

 

Die Gliederung der Kategorien der  Dual Use Güterliste

0 = Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung
1 = Werkstoffe, Chemikalien, Mikroorganismen und Toxine
2 = Werkstoffbearbeitung
3 = Allgemeine Elektronik
4 = Rechner
5 = Telekommunikation (Teil 1) und Informationssicherheit (Teil 2)
6 = Sensoren und Laser
7 = Luftfahrtelektronik und Navigation
8 = Meeres- und Schiffstechnik
9 = Antriebssysteme, Raumfahrzeuge und zugehörige Ausrüstung

 

Die Unterteilung dieser Kategorien in Untergruppen A-E

A = Systeme, Ausrüstung und Bestandteile
B = Prüf-, Test- und Herstellungseinrichtungen
C = Werkstoffe und Materialien
D = Datenverarbeitungsprogramme (Software)
E = Technologie

 

Die Gliederung der Positionen der EU – Foltergüterliste

 

 

 

 

 

 

 

Kontakt

Abteilung Außenwirtschaftskontrollen III/2: aussenwirtschaftskontrollen@bmdw.gv.at