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Exportanträge COVID-19-Impfstoffe und Wirkstoffe

Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/734 vom 5. Mai 2021 zur Abänderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/442 vom 11.März 2021 ein Transparenz- und Genehmigungssystem für Ausfuhren von COVID-19-Impfstoffen in Länder außerhalb der EU beschlossen. Erfasst werden Impfstoffe gegen SARS-assoziierte Coronaviren (SARS-CoV-Arten) des KN-Codes 3002 20 10, unabhängig von ihrer Verpackung. Dies erstreckt sich auch auf Wirkstoffe, einschließlich Master- und Arbeitszellbänken der KN-Codes ex 2933 99 80, ex 2934 99 90, ex 3002 90 90 und ex 3504 00 90, die für die Herstellung solcher Impfstoffe verwendet werden.

Das Transparenz- und Genehmigungssystem sieht vor, dass die Unternehmen, die Behörden der Mitgliedstaaten über die Absicht informieren müssen, in der Europäischen Union hergestellte Impfstoffe zu exportieren. Entsprechend dem Grundsatz der Solidarität sind Ausfuhren in jene Länder ausgenommen, die in Artikel 1 Ziffer 9 der Durchführungsverordnung genannt werden. Genehmigungen werden von den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats (in Österreich das BMDW – Abt. III/2) erteilt, sofern das beantragte Ausfuhrvolumen nicht so groß ist, dass die kontinuierliche Versorgung mit Impfstoffen zur Erfüllung der Vereinbarungen über Abnahmegarantien zwischen der Union und den Impfstoffherstellern gefährdet ist.

Anträge auf Exportgenehmigung von COVID-19-Impfstoffen sind über ein Antragsformular im Portal Außenwirtschaft zu erstellen und an das Postfach impfstoff@bmdw.gv.at zu übermitteln. Anträge haben die im Anhang I der Durchführungsverordnung aufgeführten Angaben und die anwendbaren TARIC-Zusatzcodes in Anhang II der Durchführungsverordnung enthalten. 

Die Regelung trat am 13. März 2021 in Kraft und gilt vorerst bis 30. Juni 2021.

Weitere Informationen

Link zur Antragstellung im Portal Außenwirtschaft

Link auf Durchführungsverordnung (EU) 2021/734 vom 5. Mai 2021 

Link auf Durchführungsverordnung (EU) 2021/521 vom 24. März 2021

Link auf Durchführungsverordnung (EU) 2021/442 vom 11. März 2021

Kontakt

Abteilung III/2 Exportkontrolle: impfstoff@bmdw.gv.at