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OECD-Investitionskomitee

Das OECD-Investitionskomitee besteht in seiner derzeitigen Form seit 2004 und wird in Österreich seitens des BMDW federführend betreut. Es befasst sich mit den OECD Liberalisierungsinstrumenten im Bereich internationale Investitionen und Dienstleistungen. Der Aufgabenbereich umfasst folgende Tätigkeiten:

  • Überwachen der Einhaltung der OECD Liberalisierungscodes betreffend Kapital und Dienstleistungen (Code of Liberalisation of Capital Movements and Code of Current Invisible Operation). Dieser Bereich wird von der Unterarbeitsgruppe ATFC (AdvisoryTask Force on Codes) behandelt, welche federführend von der Österreichischen Nationalbank betreut wird.
  • Anwendung und Interpretation der OECD Declaration on International Investment and Multinational Enterprises aus 1976 (letzte Änderung 2011)
  • Diskussionsforum für ein breites Spektrum an Stakeholdern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft (OECD-Mitgliedstaaten und Nicht-Mitgliedstaaten sowie internationalen Organisationen, NGOs etc.)
  • Durchführung von Peer Reviews und Aufnahme von neuen Ländern im Rahmen der OECD Declaration on International Investment and Multinational Enterprises
  • Analysen, Erarbeitung neuer Regeln und Prinzipien sowie Austausch von Good Practice zur aktuellen Themen wie beispielsweise Reform des Investitionsschutzes, Investment-Screening zum Schutz wesentlicher nationaler Sicherheitsinteressen, Greening of Investment in regionalen Freihandelsabkommen etc.
  • Monitoring der Anwendung der OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen. Dies wird in der Unterarbeitsgruppe WPRBC (Working Party on Responsible Business Conduct) behandelt, welche federführend vom BMDW betreut wird.

Weiterführende Informationen

Kontakt

Multilaterale- und EU Handelspolitik: handelspolitik@bmdw.gv.at