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Informationstechnologie-Abkommen/ITA

Mit dem 1996 im Rahmen der WTO abgeschlossenen Informationstechnologieabkommen (ITA) wurde Zollfreiheit für bestimmte Produkte im Bereich der Informationstechnologie vereinbart. Damit wurde der globale Handel mit diesen innovativen IT-Gütern erleichtert und Innovationen weltweit rascher und breiter zugänglich gemacht. Nach einer Analyse der erzielten positiven Wirkungen der ersten 15 Jahre haben 54 WTO-Mitglieder im Jahr 2012 Verhandlungen über eine Anpassung der IT-Güterliste an den neuesten technologischen Fortschritt begonnen. Am 24. Juli 2015 wurde eine Einigung über eine entsprechende Erweiterung der IT-Güterliste erzielt.

Die formelle Beschlussfassung soll anlässlich der 10. WTO-Ministerkonferenz im Dezember 2015 in Nairobi/Kenia erfolgen. Die neue Güterliste soll mit 1. Juli 2016 in Kraft treten, wobei für einen Teil der IT-Produkte die Zollreduzierung auf null schrittweise innerhalb dreier Jahre erfolgt. Das Produktspektrum der neuen IT-Güterliste ist sehr weit gefasst und enthält u.a. Medizintechnologie, Unterhaltungstechnologie wie Videospiele und Konsolen, Hi-fi-Systeme und Kopfhörer, Blue-ray-Technologie, Halbleiter und GPS-Geräte.

Die Verhandlungen im multilateralen Rahmen der WTO bedingen, dass für dieses plurilaterale WTO-Abkommen das Prinzip der Meistbegünstigung Anwendung findet, somit auch nicht dem Abkommen angehörende WTO-Mitglieder den Null-Zollsatz nutzen können. Es ist aber davon auszugehen, dass im Laufe der nächsten Jahre und angesichts der Bedeutung der IT-Branche schrittweise der Großteil der WTO-Mitglieder dem ITA beitreten wird, denn nur Signatare sind zu Verhandlungen über die IT-Güterliste berechtigt und können individuelle ökonomische Interessen einbringen.

Die nun erzielte Erweiterung der Güterliste stellt einen bedeutenden Beitrag zur Reduktion der Kosten durch völligen Zollabbau und zum Abbau von Handelshemmnissen im Welthandel dar. Das jährliche Handelsvolumen der neuen IT-Güterliste entspricht circa 1,3 Billionen Euro, was circa sieben Prozent des Welthandels ausmacht und circa 90 Prozent des weltweiten Handels mit IT-Gütern abdeckt. Die Maßnahme wird nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit spezialisierter Klein- und Mittelbetriebe fördern, sondern insbesondere auch den Konsumenten zu Gute kommen. Zu erwarten ist auch ein Innovationsschub in der IT-Branche und ein erleichterter Zugang zu neuester Technologie insbesondere für Entwicklungsländer.

Weiterführende Informationen

Kontakt

Multilaterale und EU-Handelspolitik: handelspolitik@bmdw.gv.at