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OECD-Koordination

Hinweis

Die OECD sieht in der Corona-Pandemie nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und der weltweiten Finanzkrise von 2008 den dritten - und bislang größten - wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Schock des 21. Jahrhunderts. Die OECD tritt daher - neben der unmittelbaren gesundheitspolitischen Reaktion - für entschlossene, umfassende und ambitionierte Maßnahmen auf subnationaler, nationaler und internationaler Ebene ein, um den unausweichlichen Konjunktureinbruch abzufedern und besonders gefährdete gesellschaftliche Gruppen zu schützen. Maßnahmen der OECD 

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

Die OECD, gegründet 1961 mit Sitz in Paris, ist ein Forum für Regierungen zum Erfahrungsaustausch und zur Lösung gemeinsamer Probleme. Das Ziel ist, Politiken zu fördern, die die Wirtschaft und den Wohlstand der Menschen auf der gesamten Welt verbessern. Die OECD arbeitet mit den Regierungen für ein besseres Verständnis über wirtschaftliche, soziale und Umweltveränderungen. Analysen und Datenvergleiche sollen zukünftige Trends voraussagen. Die OECD setzt internationale Standards in einer Vielzahl von Bereichen.

Basierend auf Fakten und Erfahrungen empfiehlt die OECD Politiken, um die Lebensqualität der Menschen zu verbessern. Die OECD arbeitet zusammen mit den Unternehmen durch das Beratende Komitee für Wirtschaft und Industrie der OECD (BIAC) und mit der Vertretung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen durch das Beratende Komitee der Gewerkschaften (TUAC). Kontakte werden seitens der OECD auch mit anderen Organisationen der Zivilgesellschaft gepflegt. Gemeinsame Leitlinien sind Marktwirtschaft, demokratische Institutionen und der Fokus auf das Wohlergehen aller Bürgerinnen und Bürger.

Die OECD unterstützt ihre Mitgliedsländer in ihren Bestrebungen:

  • ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern
  • neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen
  • den Lebensstandard zu verbessern
  • Finanzstabilität zu gewährleisten
  • in anderen Ländern zu einem Wirtschaftswachstum beizutragen
  • das Wachstum des Welthandels zu fördern

Die OECD stellt sich in ihrer Arbeit auch den großen Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Wirtschaft und Gesellschaft. Schwerpunktthemen sind u.a die Stimulierung der digitalen Innovation, neue Märkte und Arbeitsplätze, die Digitale Sicherheit oder die Verbesserung der Digitalisierung in der Verwaltung. (Siehe auch das OECD-Projekt "Going Digital").

Die OECD-Länderberichte sind neben der OECD-Wirtschaftsprognose und der OECD-Wachstumsstrategie (Going for Growth), die zentralen Publikationen im Bereich der Wirtschafts- und Wachstumspolitik auf OECD-Ebene.

GGSD - Green Growth and Sustainable Development Forum 2021: "A Green Recovery: Rethinking the built environment and transport" vom 16.-18. November 2021

Angesichts der wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie kommt der nachhaltigen Erholung durch Wiederherstellungsmaßnahmen eine wesentliche Bedeutung bei sämtlichen Entscheidungsträgern zu. So sollen unter anderem bis Mitte des Jahrhunderts keine Treibhausgasemissionen (Net Zero 2050) mehr verursacht, sowie andere Umweltziele erreicht werden.

Gleichzeitig feiert die Green Growth Strategy der OECD dieses Jahr ihr 10-jähriges Bestehen. Sie wurde 2011 ins Leben gerufen, um den Mitgliedsstaaten konkrete Empfehlungen und Messinstrumente mitzugeben, mit denen sie ihr Wirtschaftswachstum und ihre Wirtschaftsentwicklung unterstützen und gleichzeitig sicherstellen können, dass die natürlichen Ressourcen weiterhin die Ökosystemleistungen erbringen.

In seiner Eröffnungsrede verwies GS Matthias Corman auf die Notwendigkeit, mehr denn je zuvor, einer grünen Transformation und aufgrund der COVID-19-Pandemie der Green Recovery-Maßnahmen. Er betonte jedoch, dass lediglich ein kleiner Teil der Green Recovery- Maßnahmen eine positive Auswirkung habe. In der Green Growth Strategy der OECD sehe Corman drei Bereiche mit Chancen für diese Wende:

  • Urbane Mobilität bzw. urbaner Verkehr
  • Urbanes Wohnen
  • Tourismus

In den drei Tagen der Veranstaltung fanden insgesamt fünf Sessions statt, in denen Expert/-innen aus unterschiedlichen Bereichen die Möglichkeit hatten, sich zu den Themen Stadtverkehr und Stadtgestaltung, Überdenken des nachhaltigen Tourismus, Energieeffizienz und gebaute Umwelt, Ökologisierung des Mittel- und Fernverkehrs, Verfolgung und Analyse von Maßnahmen zur umweltfreundlichen Erholung, auszutauschen.

OECD-Ministertreffen 2021 - Gemeinsame Werte: Aufbau einer grünen und inklusiven Zukunft

Mit dem OECD-Economic Outlook, Interim Report September 2021, stellt die OECD ihre aktuelle globale Konjunkturprognose mit Schwerpunkt auf den G20-Ländern vor.

Die Weltwirtschaft wächst deutlich stärker als vor einem Jahr erwartet. Jedoch verläuft die Erholung weiterhin uneinheitlich. Die OECD weist darauf hin, dass die wirtschaftliche Erholung von Land zu Land bzw. von Branche zu Branche sehr unterschiedlich ausfällt. Insbesondere in Schwellen- und Entwicklungsländern mit niedrigen Impfraten bestehen weiterhin Produktionslücken. Das birgt Risiken - sowohl für fortgeschrittene als auch für aufstrebende Volkswirtschaften. Die außerordentlichen Stützungsmaßnahmen der Regierungen und Zentralbaken nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie konnten das Schlimmste verhindern. Angesichts der Impffortschritte und der allmählichen Konjukturbelebung rechnet die OECD mit einem kräftigen Weltwirtschaftswachstum von 5,7 Prozent 2021 und 4,5 Prozent in 2022.

MCM 2021 Teil 2 am 5./6.10.2021

Nach über einem Jahr der Zusammenarbeit zum Schutz der Gesundheit und der Wirtschaft besteht weiterhin Bedarf an kollektiven Maßnahmen. Ob es darum geht COVID-19 zu besiegen, die Volkswirtschaften und Gesellschaften nach der Krise wieder aufzubauen, die Klimakrise anzugehen oder die disruptiven Auswirkungen kritischer und neu entstehender Technologien zu bewältigen - keine einzige Herausforderung, vor der die Bürgerinnen und Bürger heute stehen, kann von einer Nation allein effektiv angegangen werden. Die Suche nach Lösungen für diese globalen Herausforderungen erfordert Kooperation und Koordination. Es erfordert Vertrauen, das auf der Grundlage gemeinsamer Werte aufgebaut ist. Darüber hinaus müssen die Lösungen grün und integrativ sein, um als generationenübergreifende Antworten zu dienen.

Seit 60 Jahren dient die OECD als effektive Plattform für gleichgesinnte, marktorientierte Demokratien, um zusammenzuarbeiten und Lösungen für die dringendsten wirtschaftlichen Herausforderungen zu finden. Um das 60-jährige Jubiläum der Organisation zu ehren und die Aufmerksamkeit auf die entscheidende Arbeit zu lenken, versammelt das Treffen des OECD-Rats auf Ministerebene (MCM) 2021, unter dem Vorsitz der Vereinigten Staaten mit Korea und Luxemburg als stellvertretende Vorsitzende, führende Persönlichkeiten und Minister unter dem Thema „Gemeinsame Werte: Aufbau einer grünen und integrativen Zukunft“.

Unter der engagierten Führung der USA fand dieser zweite Teil des MCM am 5. und 6. Oktober statt. In seiner Keynote-Rede hob US Secretary of State Anthony BLINKEN vier Schwerpunkte für die globale Zukunft und für die OECD hervor:(i) Überwindung der COVID-19-Pandemie, (ii) Klimaschutz, (iii) Bekämpfung der Ungleichheit und (iv) Nutzung und Risiken der Technologie.

Weitere Kernpunkte der Veranstaltung:

  • Anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens wurde das New Vision Statement verabschiedet, in dem die OECD-Mitglieder ihre gemeinsamen Werte wie Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, marktwirtschaftliche Orientierung erneut bekräftigten; die zukünftigen, multilateralen Antworten auf die großen Herausforderungen wie Klimaschutz und Digitalisierung sollen jedenfalls auf diesen gemeinsamen Werten basieren.
  • Wenige Tage nach der Thematisierung im Ministertreffen gelang der OECD mit der Annahme des Reformpakets zur Internationalen Besteuerung, das auf den beiden Säulen (i) Neuordnung der Besteuerungsrechte und (ii) Einführung eines globalen Mindestkörperschaftssteuersatzes beruht, ein multilateraler Meilenstein. 137 Länder traten dem Abkommen bei.
  • Im Lichte des Klimawandels beschäftigte sich ein weiterer Themenschwerpunkt mit der Frage, wie man eine kohlenstofffreie Wirtschaft und globale Klimaneutralität bis 2050 erzielen könne, etwa durch Ausweitung erneuerbarer Energiequellen anstelle fossiler Brennstoffe oder Entwicklung neuer Technologien. Innovation, Steuersysteme, aber auch Finanzierung bzw. Investitionen müssten in den Dienst der globalen Reduktionsziele gestellt werden.
  • Einigkeit zeigten die Minister auch zur Bedeutung des Handels für Wachstum und Entwicklung und für das multilaterale Handelssystem im Rahmen der WTO; die Vorteile aus dem internationalen Handel müssten allerdings besser verteilt bzw. Neuausrichtungen getroffen werden, etwa durch eine stärkere Integration von Nachhaltigkeits- und Arbeitsnormen in bestehende und zukünftige Handelsabkommen bzw. im multilateralen WTO Kontext. Ebenso sahen die Minister Vorteile in einer intensivierten Zusammenarbeit von WTO, OECD, ILO (International Labour Organisation), Weltbank und Internationaler Währungsfonds. Auf OECD-Ebene wiederum sollte eine Intensivierung der bestehenden Arbeiten in diesem Bereich erfolgen, z.B. im Rahmen der Leitlinien für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung bzw. der Leitlinien für Multinationale Unternehmen.
  • Frau Bundesministerin Schramböck verwies in ihrem Beitrag auf die doppelte Herausforderung der grünen und digitalen Transformation und die in Österreich veröffentlichten Steuerreformplänen zur Neugestaltung der Kohlenstoffbepreisung. Sie plädierte in diesem Zusammenhang für eine globale Vorgangsweise - mit allen großen Ländern und der OECD als Partner. Für ein vom Export abhängiges Land wie Österreich stellt der Handel eine besonders wichtige Säule dar, man unterstütze daher ein funktionierendes, multilaterales Handelssystem mit WTO und OECD im Zentrum. Die EU Standards sollen als Vorbild dienen, Handel kann aber nicht alle Probleme lösen.
  • Im letzten Themenblock wurden anhand der Digitalisierung jene Maßnahmen diskutiert, die für die Ein- und Anbindung aller Bürger an neue Technologien notwendig werden. Die Debatte konzentrierte sich insbesondere auf die Problematik der digitalen Lücke (regional, sozial, nach Alter oder Gender), auf lebenslange Lernsysteme und auf die gerechtere Verteilung der Vorteile der Digitalisierung; wesentliche Maßnahmen betreffen dabei den Breitbandausbau als wichtigste Infrastrukturmaßnahme und die Notwendigkeit vertrauenswürdiger Technologien im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz - mit dem Individuum im Zentrum;  
  • Die Gender-Thematik zog sich wie ein roter Faden durch den ganzen Ministerrat, die alle OECD-Länder als große Chance mit großem dringenden Handlungsbedarf ansehen;
  • Die Rolle der OECD als multilateraler standard-setter, als daten- und evidenzbasiertes Analysezentrum, als Think Tank, als Pathfinder und als Plattform für best practice oder multilaterale Verhandlungen, wurde breit gewürdigt.

Link: Ministerial Statement

MCM 2021 Teil 1 am 31.5./1.6.2021

Unter Vorsitz der USA und Ko-Vorsitzenden Luxemburg und Südkorea dankten die Minister sowie die Vertreter der EU, von BIAC und TUAC, GS Gurria für seinen Einsatz für die gesteigerte Relevanz der OECD als Think und Do Tank, für wichtige Politikempfehlungen, gerade auch während der Pandemie, für die erfolgte Erweiterung der OECD mit mehr Mitgliedern und gesteigerten globalen Einfluss, auch über die intensivierte Zusammenarbeit mit der G20. Costa Rica wurde als neues 38. Mitglied begrüßt.

Die Inputs der Mitgliedstaaten zu den Erfahrungen aus der Krise und Prioritäten für die Zukunft waren sehr einheitlich: Rasche politische Aktion und nun Beginn erfolgreicher Impfbemühungen führen zu optimistischem wirtschaftlichen Ausblick, allerdings ungleich je nach Ländern und von Unsicherheiten geprägt, abhängig von weiteren Impferfolgen auch global - mit vielfachen Aufrufen nach internationaler Solidarität, den Entwicklungsländern bei Impfungen zu helfen.

Die wirtschaftliche Unterstützung müsse weitergeführt werden, allerdings wohl langsam zurückgefahren und fokussierter. Hervorgestrichen wurde erneut die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit und offener Märkte.

Herausforderungen wurden von allen MS angesprochen, die gleichzeitig fokussiert anzugehen wären: Klimawandel, Biodiversitätsrückgang, Ungleichheiten, Strukturreformen und die Digitale Transformation.

Wichtig sei, die Möglichkeiten des Privatsektors und des Finanzsektors zu nutzen, denn nur so könnten die Herausforderungen gemeistert werden.

Gemeinsame Werte, wie insbesondere Marktwirtschaft, offener Handel, Menschenrechte und mehr internationale Kooperation, Regelbasiertheit und faktenbasierte Politikentscheidung sollen auch in Zukunft die Basis für Politik und Maßnahmen bilden.

Abschließend wurden eine Reihe von Dokumenten und Empfehlungen u.a. betreffend einen Aktionsplan für die Jugend, Umwelt, internationale Mobilität und Reisen, oder den Schutz von Kindern im digitalen Umfeld angenommen.

Nach Videobotschaften von Staatschefs und Chefs internationaler Organisationen in Ehrung für GS Gurria, dankte er seinerseits den MS für ihren Leadership, für ihre Stärke und Solidarität.

Es folgte am zweiten Tag die Übergabe-Zeremonie an den neuen GS Mathias Cormann und sein Eingangsstatement, in dem er seine Prioritäten für einen inklusiven und grünen Wiederaufbau basierend auf den gemeinsamen Werten der OECD-Mitglieder darlegte. In der Diskussion unterstützten die Mitglieder und der Vertreter der EU diese Prioritäten.

Mathias Cormann neuer OECD-Generalsekretär ab 1. Juni 2021

Der Rat der OECD, bestehend aus den Botschafter/innen der 37 Mitgliedsländer, hat am 15. März 2021 den Australier Mathias Cormann zum sechsten Generalsekretär der Organisation ernannt. Seine fünfjährige Amtszeit begann am 1. Juni 2021.

Die Mitgliedsländer trafen diese Entscheidung nach einem im August 2020 eingeleiteten siebenmonatigen Auswahlprozess unter der Leitung des Doyen des Rates und Vorsitzenden des Auswahlausschusses, dem britischen Botschafter Christopher Sharrock.

Mathias Cormann trat sein Amt am 1. Juni 2021 an, einen Tag nach Ablauf der dritten Amtszeit von Angel Gurria, der die Organisation 15 Jahre lang als Generalsekretär führte.

Mathias Cormann ist der erste OECD-Generalsekretär aus dem asiatisch-pazifischen Raum.

Weitere Informationen finden Sie unter folgenden Links:

OECD Ministertreffen 2020 (MCM - Meeting of the OECD Council at Ministerial Level)

Am 28/29. Oktober 2020 fand unter spanischem Vorsitz und Ko-Vorsitz von Chile, Japan und Neuseeland der diesjährige (virtuelle) OECD-Ministerrat zum Thema "The Path to Recovery: Strong, Resilient, Green and Inclusive" statt.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez stelle den Wiederaufbau, der zugleich ein Wandel sein müsse, ins Zentrum der Beratungen. Die COVID-19-Pandemie habe die größte globale Krise ausgelöst, die wir je erlebt haben. Mehr als 1,1 Millionen Menschen verloren ihr Leben. 42 Millionen haben sich infiziert. 2020 wird die schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg verzeichnen, das weltweite BIP dürfte um 4,5 Prozent sinken. Auch wenn die Länder weltweit mit beispiellosen Maßnahmen reagierten, liege die Krise noch lange nicht hinter uns. Es gelte, gemeinsam zu handeln, um die Pandemie einzudämmen und eine starke, robuste, grüne und inklusive Erholung zu gewährleisten.

Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, dass die Corona-Krise bereits existierende globale Probleme wie Ungleichheiten oder die digitale Kluft noch verstärkt habe und die Beseitigung dieser und Herausforderungen wie Klimawandel oder Biodiversivitätsverlust sowie vor allem auch der Schutz besonders vulnerabler Gruppen beim Wiederaufbau prioritär seien. Das transformative Potenzial der Digitalisierung solle genutzt werden, ebenso seien freier, fairer, stabiler Handel und Investitionen sowie offene Märkte zentral für die wirtschaftliche Erholung. Für resilientere globale Lieferketten müsse der Fokus auf Diversifizierung bzw. Beseitigung bestehender Barrieren in den Lieferketten gelegt werden. Protektionismus sei keine Option. Die forcierte Implementierung der OECD-Standards für unternehmerische Verantwortung könne die Resilienz von Lieferketten weiter stärken. Unisono gaben alle VertreterInnen ein klares Bekenntnis zur Notwendigkeit für mehr internationale Kooperation bei der Bewältigung dieser globalen Krise ab und für ein globales Level Playing Field. Die OECD wurde aufgefordert, die Erholungsphase mit ihrem analytischen und datenbasierten Potenzial beratend zu begleiten, da sie auch die notwendigen Tools habe, um Daten über gesetzte Maßnahmen und deren Auswirkungen zu sammeln und zu analysieren und so zu einer Verbesserung der erforderlichen Transparenz beizutragen, sowie wurde die OECD und ihre wichtige Rolle als internationale Plattform für die globale Kooperation auch mit G20, G7 oder APEC bekräftigt.

Nähere Informationen zum MCM 2020 finden Sie auf der OECD-Homepage sowie unter

http://www.oecd.org/mcm/Key-issues-paper-MCM2020.pdf (Key Issues Paper)

http://www.oecd.org/mcm/C-MIN-2020-7-FINAL.en.pdf (Minister Statement)

https://oecdtv.webtv-solution.com/7070/or/VIRTUAL-Opening-and-Leaders-Session.html (zusammenfassendes Video von der Opening Session am 28. Oktober)

Weiterführende Informationen

OECD-Website

OECD-Mitgliedstaaten

OECD-Länderberichte

OECD-Länderbericht Österreich 2019

Kontakt

OECD, Nachhaltigkeit: oecd@bmdw.gv.at