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VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Das Projekt UNGP 10+

Im Juni 2021 jährt sich zum zehnten Mal die einstimmige Billigung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte (UNGPs) durch den Menschenrechtsrat. Sie sind ein wichtiger Schritt vorwärts bei den Bemühungen zur Verhütung und Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit von Unternehmen und bieten einen globalen maßgeblichen Rahmen für staatliche Pflichten und unternehmerische Verantwortlichkeiten, um die Vision der UNGPs zu verwirklichen, greifbare Ergebnisse für betroffene Einzelpersonen und Gemeinschaften zu erzielen und damit auch dazu beizutragen, eine sozial nachhaltige Globalisierung zu ermöglichen.

Im Rahmen ihres Mandats zur Förderung der UNGP führt die UN-Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Menschenrechte ein Projekt durch, um einen Kurs für ein Jahrzehnt von Maßnahmen in den Bereichen Wirtschaft und Menschenrechte festzulegen. Diese Bemühungen, die auf umfassenden Konsultationen der Interessengruppen beruhen, werden eine Bestandsaufnahme der bisherigen Erfolge vornehmen, bestehende Lücken und Herausforderungen bewerten und vor allem eine ehrgeizige Vision und einen Fahrplan für die breitere und umfassendere Umsetzung der UNGP bis 2030 entwickeln.

Der globale Konsultationsprozess zur Entwicklung des Fahrplans umfasst die Zusammenarbeit mit OHCHR und UNDP sowie einer Reihe anderer Partner.

Das UNGPs 10+-Projekt wird Treiber und Möglichkeiten untersuchen, um die Umsetzung von UNGPs in den nächsten zehn Jahren zu beschleunigen. In Anerkennung der Beweise dafür, was einige der stärksten Treiber für die Änderung der Geschäftspraxis darstellt, fokussiert das Projekt Folgendes:

  • die Rolle wirksamerer Regulierungsfaktoren (die obligatorische Dimension des „Smart Mix“, der von den UNGPs für Maßnahmen der Regierung vorgeschrieben wird) und
  • die Rolle und Hebelwirkung der Akteure des Finanzsektors

Dieser Fokus erkennt an, dass die aktuelle globale Situation trotz besorgniserregender Trends die Möglichkeit bietet, die Achtung der Menschenrechte erneut in den Mittelpunkt der Geschäftstätigkeit zu stellen: Die derzeitige Welle verbindlicher Gesetze zur Sorgfaltspflicht für Menschenrechte, die zunehmende Aufmerksamkeit zu "ESG" unter Investoren und den Forderungen "Menschen und Planeten in den Mittelpunkt der Reaktionen auf die Covid-19-Pandemie und die Wirtschaftskrise" zu stellen.

Die VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Die UNO-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte  (UN Guiding Principles on Business and Human Rights) stammen vom UNO-Sonderbeauftragten für Wirtschaft und Menschenrechte, John Ruggie. Das einprägsame Konzept der drei Säulen hat inzwischen weltweite Berühmtheit erlangt:

  1. die Pflicht der Staaten, die Menschenrechte zu schützen (auch gegenüber Bedrohungen seitens wirtschaftlicher Akteure),
  2. die Pflicht der Unternehmen, die Menschenrechte zu respektieren und
  3. das Recht auf Wiedergutmachung im Falle erlittener Menschenrechtsverletzungen durch wirtschaftliche Akteure.

John Ruggie hatte währen der Dauer seines Mandats 2005-2011 zusammen mit seinem Team zuerst diesen Bezugsrahmen erarbeitet und ihn dann konkretisiert. Dabei hat er unzählige wirtschaftliche Akteure und Studien konsultiert, selber Fallstudien und viele Zwischenberichte verfasst, und die Ausgestaltung in einem partizipativen und transparenten Prozess entwickelt.

Der große Erfolg dieser Anstrengungen war nicht absehbar. Heute bieten die "UNO-Leitlinien für Wirtschaft und Menschenrechte" einen konsensfähigen Rahmen, um eine menschenrechtliche Regulierung der großen Wirtschaftsunternehmen in unterschiedlichen Kontexten voranzubringen.

Sie wurden beim Update der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen 2011 vollinhaltlich in diese integriert. 

Weiterführende Informationen: