EU-Rechtsvorschriften

Von nachfolgenden Richtlinien (RL) sind Druckgeräte betroffen:

RL 2014/68/EU über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt
(ersetzt die RL 97/23/EG verbindlich ab 19. Juli 2016)

RL 2014/29/EU über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt
(ersetzt die RL 2009/105/EG verbindlich ab 20. April 2016)

RL 2010/35/EU über ortsbewegliche Druckgeräte
und zur Aufhebung der RL 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG (Aufhebungen mit 1.7.2011)

RL 75/324/EWG über Aerosolpackungen

• Berichtigung

Änderung/en:

• RL 94/1/EG
• Verordnung (EG) Nr. 807/2003
• RL 2008/47/EG
• Verordnung (EG) Nr. 219/2009
• RL 2013/10/EU
• RL (EU) 2016/2037

- konsolidierte Fassung

Von nachfolgenden Richtlinien (RL) sind Dampfkessel und Gasturbinen betroffen:

RL 84/360/EWG zur Bekämpfung der Luftverunreinigung durch Industrieanlagen

Änderung/en:

• RL 91/692/EWG, Berichtigung

- konsolidierte Fassung

RL 89/369/EWG über die Verhütung der Luftverunreinigung durch neue Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll

• Berichtigung

RL 89/429/EWG über die Verringerung der Luftverunreinigung durch bestehende Verbrennungsanlagen für Siedlungsmüll

RL 94/67/EG über die Verbrennung gefährlicher Abfälle

Änderung/en:

• Verordnung (EG) Nr. 1882/2003

- konsolidierte Fassung

• Entscheidung 98/184/EG zum Fragebogen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der RL 94/67/EG
• Entscheidung 97/283/EG über harmonisierte Maßnahmen für die Festlegung der Massekonzentration von Dioxinen und Furanen in den Emissionen gemäß Art. 7 Abs. 2 der RL 94/67/EG

RL 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

Änderung/en:

• RL 2003/35/EG
• RL 2003/87/EG
• Verordnung (EG) Nr. 1882/2003
• Verordnung (EG) Nr. 166/2006

- konsolidierte Fassung

• Entscheidung 1999/391/EG über den Fragebogen zur RL 96/61/EG
  • Änderung: Entscheidung 2003/241/EG

RL 96/82/EG zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen

Änderung/en:

• Verordnung (EG) Nr. 1882/2003
• RL 2003/105/EG

- konsolidierte Fassung

RL 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen

• Berichtigung

- konsolidierte Fassung

RL 2001/80/EG zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft

• Berichtigung

Änderung/en:

• RL 2006/105/EG, Berichtigung

- konsolidierte Fassung

RL (EU) 2015/2193 zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft

RL 2010/75/EU über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung)

• Berichtigung

- konsolidierte Fassung

Unmittelbar geltende EU-Rechtsakte im Zusammenhang mit der Industrieemissions-Richtlinie

Folgende Durchführungsbeschlüsse der Europäischen Kommission in Bezug auf Großfeuerungsanlagen sind im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht:

Durchführungsbeschluss der Kommission 2012/249/EU zur Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens von Feuerungsanlagen zum Zwecke der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen

• Berichtigung

- konsolidierte Fassung

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1442 der Kommission über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU für Großfeuerungsanlagen

Kontakt

Abteilung Gewerbetechnik, Druckgeräte, Kesselwesen: druckgeraete@bmdw.gv.at