Wirtschaftspolitik

Binnenmarkt-Allgemein

Vier Grundfreiheiten als Eckpfeiler des Binnenmarktes

Neben den 28 Mitgliedstaaten der EU sind auch die EWR-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein Teil des Europäischen Binnenmarktes. Der gemeinsame Binnenmarkt ist ein integraler Bestandteil der Europäischen Union und seit 1993 Garant für den freien Personen-, Waren- und Dienstleistungs- sowie Kapitalverkehr, die so genannten vier Grundfreiheiten, in der größten Volkswirtschaft der Welt (mit einem BIP von 14 Billionen Euro). [1]

 Abbildung: Die vier Grundfreiheiten der EU

                   Abbildung: Die vier Grundfreiheiten der EU

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  • Personenverkehrsfreiheit
    Die Personenverkehrsfreiheit ermöglicht Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern prinzipiell in einem anderen Mitgliedstaat zu wohnen und zu arbeiten oder den Ruhestand zu verbringen. Diese Freiheiten verkörpern die konkreten Vorteile der Unionsbürgerschaft.
  • Warenverkehrsfreiheit
    Die Warenverkehrsfreiheit ermöglicht, dass Waren im gesamten Binnenmarkt frei zirkulieren können. Seit 1968 besteht innerhalb der EU die Europäische Zollunion, innerhalb derer keine Binnenzölle erhoben werden dürfen. Zur Sicherstellung des Funktionierens des Binnenmarktes wurde ein Warnverfahren und ein Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission bei schwerwiegenden Behinderungen freien Warenverkehrs eingerichtet.
  • Dienstleistungsfreiheit
    Die Dienstleitungsverkehrsfreiheit ermöglicht Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern die freie, grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen im Binnenmarkt ohne Beeinträchtigung aufgrund von Staatsangehörigkeit. Das Prinzip der Nicht-Diskriminierung ist in den Gründungsverträgen und der Grundrechtecharta der EU verankert und stellt einen wesentlichen Grundsatz innerhalb der Union dar.
  • Kapitalverkehrsfreiheit
    Die Kapitalverkehrsfreiheit ermöglicht den Transfer von Geldern und Wertpapieren in beliebiger Höhe zwischen den Mitgliedstaaten. Sie ermöglicht es allen natürlichen und juristischen Personen mit Wohnsitz in der Europäischen Union, in allen anderen Ländern der EU Finanzinvestitionen zu tätigen.

Facts & Figures

Zur Schaffung und Vertiefung des gemeinsamen EU-„Heimatmarkts" wurden und werden Hunderte von technischen, rechtlichen und bürokratischen Schranken, die die vier Grundfreiheiten behindern, durch stetige Reformen beseitigt.

Den Unternehmen bietet der Binnenmarkt eine solide Basis für ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit sowie Attraktivität für ausländische Investoren. Einheitliche Märkte bedeuten mehr Innovation und eine reibungslosere Internationalisierung von Unternehmen. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher heißt das: größere Auswahl und bessere Produkte zu niedrigeren Preisen.

Seit Österreichs Beitritt zur Europäischen Union hat es eine echte österreichische „EU-Dividende" gegeben. Die gesamtwirtschaftlichen Effekte der EU-Mitgliedschaft Österreichs belaufen sich auf eine kumulierte Wertschöpfung von 56,9 Mrd. Euro und einen realen Anstieg des BIP um + 0,5 Prozent pro Jahr (inklusive „Ost-Erweiterung" 2004: 0,9 Prozent). Außerdem ist eine Steigerung der Direktinvestitionen in Österreich um das 8-fache wie auch eine Steigerung österreichischer Direktinvestitionen im Ausland um das 14-fache erfolgt. Rund 375.000 Arbeitsplätze, seit der „Ost-Erweiterung sogar 400.000 Arbeitsplätze, wurden neu geschaffen.

Für österreichische Unternehmen und ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ergeben sich aus der Teilnahme am europäischen Binnenmarkt durch den einfacheren, schnelleren und zollfreien Import bzw. Export zu anderen EU-Mitgliedstaaten klare Vorteile. Dies führte zu einer Steigerung der Exporte aus Österreich in den EU-Binnenmarkt um 250 Prozent seit 1995. Aktuell gehen rund 70 Prozent aller Exporte in den EU-Binnenmarkt. Die landwirtschaftlichen Exporte sind beispielsweise seit der EU-Mitgliedschaft von 1,8 Mrd. auf 10 Mrd. Euro jährlich gestiegen, ohne die Lebensmittelqualität zu senken.

Den Bürgerinnen und Bürgern brachte die EU-Mitgliedschaft neben der Bewegungs-, Arbeits- und Niederlassungsfreiheit einen Zuwachs des Einkommensniveaus. Jede Österreicherin bzw. jeder Österreicher erhält im Durchschnitt rund ein Fünftel mehr an Einkommen (ca. 6.700 Euro). Zusätzlich profitieren Konsumentinnen und Konsumenten unter anderem von größeren Auswahlmöglichkeiten oder Preissenkungen durch die Marktliberalisierung in den Bereichen Telekom, Transport- und Versanddienstleistungen sowie erweiterte Verbraucher- und Passagierrechte.

Schließlich liegen die Vorteile eines geeinten Europas im globalen Kontext auf der Hand. Die einzelnen Staaten Europas hätten weder die Kapazitäten, noch das Gewicht ihre Interessen gegenüber Drittstaaten durchzusetzen. Für kleine Länder wie Österreich gilt das ganz besonders. Als größter Binnenmarkt der Welt mit über 500 Millionen Menschen ist die EU insbesondere in handelspolitischen Fragen ein politisch-wirtschaftlich mächtiger Akteur.[2

[1] Europäische Kommission 2015: Ein vertiefter und fairerer Binnenmarkt, Factsheet IP/15/5910 vom 28. Oktober 2015

[2] Industriellenvereinigung, Position der IV zur Zukunft Europas (2016), https://www.iv.at/media/filer_public/2f/1c/2f1c391f-8ee8-47e1-8daf-cadbd0e45781/position_der_industriellenvereinigung_zur_zukunft_europas_102016_lr.pdf.

Kontakt

Abteilung C1/2-Standortpolitik und Binnenmarkt : post.c12@bmdw.gv.at

Letzte Änderung am: 26.01.2018 14:27