Wirtschaftsstandort, Innovation & Internationalisierung

Anregung Standortentwicklung

​Das Standortentwicklungsgesetz der österreichischen Bundesregierung zielt darauf ab, standortrelevante Vorhaben, die im besonderen öffentlichen Interesse der Republik Österreich liegen, einem beschleunigten Verfahren zu unterziehen.

 Das Gesetz etabliert einen Rahmen, der die Vorhersehbarkeit behördlicher Entscheidungen fördert und die Rechtssicherheit für Unternehmen und Bürger erhöht. Aus Sicht des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort sind raschere Entscheidungen und schnellere Verfahren die wesentlichen Grundlagen für neue Jobs, Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit.  

Die Erfahrung hat gezeigt, dass wichtige Projekte für den Standort Österreich in komplexen Verwaltungsprozessen zu scheitern drohen, obwohl es definierte Verfahrensfristen gibt. Überlange Verfahren stellen einen massiven Standortnachteil dar. Diese hemmen das Engagement privater Investoren und vergeben die Chance auf Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Mit dem Standortentwicklungsgesetz stellt die Bundesregierung sicher, dass Betreiber standortrelevanter Projekte ihren Anspruch auf ein schnelleres Verfahren geltend machen können. Ein standortrelevantes Vorhaben im Sinne des Standortentwicklungsgesetzes ist ein Vorhaben, für das eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss. Das Gesetz soll Projekte anschieben und dazu führen, dass Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Österreich bleiben und nicht ins Ausland abwandern.

Projektwerber eines standortrelevanten Vorhabens können ihre Anregung unter Verwendung des nachstehenden Formulars hier einbringen:

AnregungStandortentwicklung.POST@bmdw.gv.at